Sonntag, März 26, 2023

Haushaltsjahr 2021 wird eine große Herausforderung für Werne

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Wer­ne. Die Stadt Wer­ne steht im nächs­ten Jahr mit ihrem Dop­pel­haus­halt 2020/21 vor einer gro­ßen Her­aus­for­de­rung. Käm­me­rer Ste­phan Els­ner prä­sen­tier­te im Haupt- und Finanz­aus­schuss am Mitt­woch im Alten Rats­saal die wenig opti­mis­ti­schen Zah­len. Er kal­ku­liert mit einem um 1,5 Mil­lio­nen Euro höhe­ren Defi­zit als geplant und kommt damit auf ein Minus von 3,0 Mil­lio­nen Euro. „Das ist ein schwie­ri­ger Start”, sag­te Els­ner. Und das sei nicht nur coronabedingt.

Durch den – trotz eini­ger Fra­ge­zei­chen – zu erwar­ten­den posi­ti­ven Abschluss des Jah­res 2020 dank gestie­ge­ner Ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er, sin­ken die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen vom Land NRW um fast 2 Mil­lio­nen Euro. Die Kos­ten für die Sanie­rung der Bonen­stra­ße, bezif­fert mit 475.000 Euro, wur­den ins nächs­te Jahr ver­scho­ben. Erheb­li­che Ein­bu­ßen gibt es beim Gemein­de­an­teil an der Ein­kom­men­steu­er (15,2 statt 17 Mil­lio­nen Euro). Dage­gen sin­ke die Kreis­um­la­ge, also der finan­zi­el­le Bei­trag der Stadt zur Finan­zie­rung der vom Kreis erbrach­ten Leis­tun­gen und erfüll­ten Auf­ga­ben (16,6 Mio. Euro statt rund 18,4 Mio. Euro). „Noch ist das hän­del­bar. Wir müs­sen das ers­te Quar­tal und die Ent­wick­lung der Gewer­be­steu­er-Ein­nah­men abwar­ten. Wir haben da eine Auge drauf”, ver­si­cher­te Ste­phan Els­ner den Ausschussmitgliedern.

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Ver­ein­zel­te Kri­tik am Dop­pel­haus­halt hin­sicht­lich der Reak­ti­ons­mög­lich­keit auf Kri­sen parier­te Aus­schuss­vor­sit­zen­der und Bür­ger­meis­ter Lothar Christ: „Andern­falls müss­ten wir einen neu­en Haus­halt auf­stel­len. Wir haben jetzt ein hal­bes Jahr gewon­nen, um zu schau­en, wie sich die gesamt­wirt­schaft­li­che Lage ent­wi­ckelt.” So kön­ne sich die Stadt einer Haus­halts­si­che­rung entziehen.

„Durch den Dop­pel­haus­halt haben wir aber auch nicht mehr Geld in der Kas­se, die Lage wird beschö­nigt”, monier­te Bene­dikt Strie­pens (Bünd­nis 90/Die Grü­nen). Lothar Christ stimm­te Strie­pens gene­rell zu, ent­geg­ne­te aber: „Wir wol­len nichts ver­schlei­ern. Aber jetzt über die Erhö­hung der Grund­steu­er B oder der Gewer­be­steu­er zu dis­ku­tie­ren, wäre fatal.”

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