Werne. Die Stadt Werne steht im nächsten Jahr mit ihrem Doppelhaushalt 2020/21 vor einer großen Herausforderung. Kämmerer Stephan Elsner präsentierte im Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch im Alten Ratssaal die wenig optimistischen Zahlen. Er kalkuliert mit einem um 1,5 Millionen Euro höheren Defizit als geplant und kommt damit auf ein Minus von 3,0 Millionen Euro. „Das ist ein schwieriger Start”, sagte Elsner. Und das sei nicht nur coronabedingt.
Durch den – trotz einiger Fragezeichen – zu erwartenden positiven Abschluss des Jahres 2020 dank gestiegener Einnahmen bei der Gewerbesteuer, sinken die Schlüsselzuweisungen vom Land NRW um fast 2 Millionen Euro. Die Kosten für die Sanierung der Bonenstraße, beziffert mit 475.000 Euro, wurden ins nächste Jahr verschoben. Erhebliche Einbußen gibt es beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (15,2 statt 17 Millionen Euro). Dagegen sinke die Kreisumlage, also der finanzielle Beitrag der Stadt zur Finanzierung der vom Kreis erbrachten Leistungen und erfüllten Aufgaben (16,6 Mio. Euro statt rund 18,4 Mio. Euro). „Noch ist das händelbar. Wir müssen das erste Quartal und die Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen abwarten. Wir haben da eine Auge drauf”, versicherte Stephan Elsner den Ausschussmitgliedern.
Vereinzelte Kritik am Doppelhaushalt hinsichtlich der Reaktionsmöglichkeit auf Krisen parierte Ausschussvorsitzender und Bürgermeister Lothar Christ: „Andernfalls müssten wir einen neuen Haushalt aufstellen. Wir haben jetzt ein halbes Jahr gewonnen, um zu schauen, wie sich die gesamtwirtschaftliche Lage entwickelt.” So könne sich die Stadt einer Haushaltssicherung entziehen.
„Durch den Doppelhaushalt haben wir aber auch nicht mehr Geld in der Kasse, die Lage wird beschönigt”, monierte Benedikt Striepens (Bündnis 90/Die Grünen). Lothar Christ stimmte Striepens generell zu, entgegnete aber: „Wir wollen nichts verschleiern. Aber jetzt über die Erhöhung der Grundsteuer B oder der Gewerbesteuer zu diskutieren, wäre fatal.”
