Dienstag, Februar 7, 2023

Initiative Radverkehr regt Tempo 30 und Abkehr von Radwegepflicht an

Anzeige

Wer­ne. Vier Anfra­gen der Initia­ti­ve Rad, gebün­delt in einem Tages­ord­nungs­punkt, hat­te der Aus­schuss für Umwelt Mobi­li­tät und Kli­ma­schutz am Mitt­woch (23. Novem­ber 2022) auf dem Tisch.

Für die Initia­ti­ve Rad­ver­kehr (IR) hat­te sich Hol­ger Ber­ge­mann zu Wort gemel­det, um Ver­bes­se­run­gen für Radfahrer/innen zu errei­chen. Alle vier Punk­te rank­ten sich um Anre­gun­gen und geeig­ne­te Maß­nah­men, den Rad­ver­kehr in der Lip­pe­stadt zu verbessern. 

- Advertisement -

In Teil 1 stellt WERN­Eplus die ers­ten zwei Punk­te vor.

For­ma­le Kri­tik merk­te zu Beginn Bene­dikt Lan­ge (FDP) an. „Über eine Anfra­ge kön­nen wir nur bera­ten, aber nicht abstim­men“, wand­te er sich an den Vor­sit­zen­den Maxi­mi­li­an Fal­ken­berg (Bd.´90/ Die Grü­nen). Die­ser berief sich auf die Aus­kunft von Sven Hen­ning (Ver­wal­tungs­ser­vice), dass laut Gemein­de­ord­nung eine Abstim­mung mög­lich sei. Nach eini­gem Hin und Her einig­te man sich dar­auf, über die Stel­lung­nah­men des Gre­mi­ums zu den vier Punk­ten abzustimmen.

Punkt 1: Bei­tritt der Initia­ti­ve „Lebens­wer­te Städ­te durch ange­mes­se­ne Geschwin­dig­kei­ten“. Die­se Initia­ti­ve set­ze sich beim Bund dafür ein, dass Kom­mu­nen recht­lich abge­si­chert Tem­po 30 inner­orts anord­nen kön­nen, auch wenn die Stra­ßen­bau­last nicht in deren Hand lie­ge, so die IR. In der Ver­gan­gen­heit habe sich gezeigt, dass wich­ti­ge Stra­ßen wie z.B. die Pen­nin­gro­de und Ovel­gön­ne, die Capel­ler Stra­ße oder die Sto­cku­mer Stra­ße auf­grund von For­ma­li­tä­ten nicht geschützt wer­den könnten.

Im Aus­schuss fand sich kaum Unter­stüt­zung für ein gene­rel­les Tem­po 30 inner­halb der Stadt. Als Ant­wort auf einen Bür­ger­an­trag hat­te die Ver­wal­tung bereits Ende Sep­tem­ber fest­ge­stellt, dass ein Tem­po 30 auf allen Stra­ßen nicht gera­ten sei. Dem schloss man sich mehr­heit­lich an.

Bür­ger­meis­ter Lothar Christ hat­te die Tem­po-Beschrän­kung unter ande­rem mit dem Argu­ment abge­lehnt, dies beein­träch­ti­ge die Ein­sät­ze von Feu­er­wehr, Poli­zei und Ret­tung, weil sich so die Zei­ten bis zum Ein­tref­fen am Ein­satz­ort ver­län­gern wür­den. Den­noch sol­le man dort, wo es sinn­voll sei, wei­te­re Stra­ßen mit Tem­po 30 aus­stat­ten, hieß es sinngemäß.

Über­all dort, wo es sinn­voll ist, soll­ten Tem­po 30-Zonen ent­ste­hen. Foto: Wagner

Punkt 2: Mehr Platz für den Rad­ver­kehr: Rad­we­ge­be­nut­zungs­pflicht als Aus­nah­me. Die Pflicht für den Rad­ver­kehr, die Rad­we­ge zu benut­zen, soll im Sin­ne einer umwelt­freund­li­chen Mobi­li­tät nur noch als Aus­nah­me gel­ten und mehr Platz für Rad- und Fuß­ver­kehr geschaf­fen werden.

„Ziel ist es, Stra­ßen zuneh­mend für den Rad­ver­kehr frei­zu­ge­ben und schnel­le­ren Rad­fah­ren­den sowie Las­ten­rä­dern mehr Platz zu geben und somit die oft­mals sanie­rungs­be­dürf­ti­gen und zu schma­len Rad­we­ge zu ent­las­ten“, begrün­det die IR. Fer­ner möge die Ver­wal­tung Vor­schlä­ge ent­wi­ckeln, um in der Bevöl­ke­rung und bei Berufs­kraft­fah­rern die Kennt­nis rund um die Rad­we­ge-Pflicht bezie­hungs­wei­se den Ver­zicht dar­auf zu verbessern.

„Bis­lang wur­de in Wer­ne die Rad­we­ge­be­nut­zungs­pflicht nahe­zu flä­chen­de­ckend von der Ver­wal­tung fest­ge­legt. Aus­nah­men wur­den restrik­tiv gehand­habt. Die­se Pra­xis soll zuguns­ten von mehr Platz für den Rad­ver­kehr zurück­ge­fah­ren wer­den. Den­noch sei klar, dass die Auf­he­bung der Pflicht eine grund­sätz­li­che Über­pla­nung der Ver­kehrs­si­tua­ti­on nicht erset­zen kön­ne, lau­tet die Ein­schät­zung der IR.

Die Kom­mu­nen hät­ten Angst vor den Fol­gen, sprich vor Unfäl­len, hieß es im Aus­schuss mit Blick auf die Sicher­heit. Die Stadt Wer­ne sol­le viel­mehr einen Modell­ver­such der Stadt Müns­ter über 24 Mona­te abwar­ten und Leh­ren dar­aus zie­hen. Die Tren­nung von Rad- und Auto­ver­kehr sinn­voll und not­wen­dig. Im Sin­ne der Frak­tio­nen posi­tio­nier­te sich Jür­gen Rege­ner (CDU) für „Sicher­heit und Rad­we­ge“. Adri­an Kers­t­ing, Abtei­lungs­lei­ter Stra­ßen und Ver­kehr, infor­mier­te, dass die Pflicht zur Benut­zung der Rad­we­ge bei Tem­po 30 auf­ge­ho­ben ist.

Mit den Punk­ten 3 und 4 beschäf­tigt sich WERN­Eplus am heu­ti­gen Nachmittag.

Anzeige

Weitere Artikel von Werne Plus

Themen im Ausschuss: Brückenbau A1 und Letterhausstraße

Werne. Wie bei vielen anderen Brückenbauten im Land gibt es auch an der Autobahnbrücke an der A1-Auffahrt in Werne Schäden, die eine Erneuerung notwendig...

Tengerton begeistert im flözK mit mongolischen Klängen

Werne. Zu einem Konzertausflug in die Weltmusik hatte der Kulturverein flözK am 2. Februar 2023 im Rahmen der Club-Montreux-Reihe eingeladen. Zahlreiche Musikfreunde folgten der Einladung...

Kurzschluss in Ortsnetz-Station: Stromausfall in Werne behoben

Werne. Ein Kurzschluss in einer sogenannten Ortsnetzstation von Versorger Westnetz in der Straße Gewerbehof hat am Dienstagvormittag zwischen 10.45 und 11.30 Uhr in einigen...

TV-Hockeyherren präsentieren sich stark, verlieren aber unglücklich

Werne. Gegen den ungeschlagenen Aufstiegsaspiranten Bielefelder TG kassierten die Hockeyherren des TV Werne eine unglückliche Niederlage und stecken weiter im Abstiegskampf. 2. Verbandsliga: TV Werne...