Donnerstag, Mai 19, 2022

Schmeltzer: „Einsatz für die Menschen. Mit Erfahrung!“

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Werne/Lünen. Der gelern­te Woh­nungs­wirt Rai­ner Schmeltzer (61) will für die SPD wie­der in den Land­tag von Nord­rhein-West­fa­len ein­zie­hen. 2000 kan­di­dier­te der Lüner erst­mals und gewann das Direkt­man­dat. Seit­dem schenk­ten ihm die Men­schen in sei­nem Wahl­kreis vier wei­te­re Male das Ver­trau­en. Im Herbst 2015 ernann­te ihn die dama­li­ge Minis­ter­prä­si­den­tin Han­ne­lo­re Kraft zum Minis­ter für Arbeit, Inte­gra­ti­on und Sozia­les. Die­se Amts­zeit ende­te im Juni 2017.

Eini­ge Wochen vor der Land­tags­wahl am 15. Mai 2022 sprach WERN­Eplus mit Rai­ner Schmeltzer.

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War­um soll­ten die Wähler/innen am 15. Mai Sie wäh­len. Wofür wer­den Sie sich beson­ders einsetzen?

Wir brau­chen drin­gend Ver­läss­lich­keit in der Bil­dungs­po­li­tik! Schu­len, Lehrer/innen, Eltern und vor allem Schüler/innen müs­sen drin­gend die Unter­stüt­zung erhal­ten, die sie benö­ti­gen. Rund 8.000 unbe­setz­te Lehrer/innenstellen sind eine Kata­stro­phe. Gera­de die Pan­de­mie hat gezeigt, dass Ent­schei­dun­gen so getrof­fen wer­den müs­sen, dass sie auch umge­setzt wer­den kön­nen. Es darf kei­ne Schul­mails mehr zum Wochen­en­de geben, die mon­tags nicht umge­setzt wer­den kön­nen. Das Fach SoWi muss wie­der ein­ge­führt wer­den. Wann, wenn nicht jetzt, in Zei­ten, in denen Rechts­ex­tre­mis­mus lei­der zunimmt, ist es rich­tig, die demo­kra­ti­schen Grund­la­gen zu leh­ren. Wir brau­chen drin­gend bezahl­ba­re Woh­nun­gen für die brei­ten Schich­ten der Bevöl­ke­rung. Die Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge gehö­ren gesetz­lich (!) abge­schafft. Mogel­pa­ckun­gen mit geän­der­ten För­der­richt­li­ni­en hel­fen nicht, son­dern nur eine kla­re gesetz­li­che Rege­lung. Die Dua­le Aus­bil­dung muss wie­der in den Fokus der Arbeits­markt­po­li­tik rücken. Die feh­len­den Fach­kräf­te von mor­gen müs­sen jetzt aus­ge­bil­det werden.

Wel­che Pro­jek­te lie­gen Ihnen direkt in Wer­ne am Her­zen, wel­che Pro­ble­me wol­len Sie ins­ge­samt in Ihrem Wahl­kreis angehen?

Die Punk­te zur ers­ten Fra­ge zäh­len natür­lich auch für Wer­ne dazu. Des Wei­te­ren gilt für Wer­ne – wie für alle Städ­te – dass die finan­zi­el­len Mög­lich­kei­ten der Stadt gesi­chert wer­den müs­sen. Die kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de haben zu Recht dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Städ­te finan­zi­ell am Limit sind. Die „Coro­na­hil­fen“ bür­den den Städ­ten ab 2025 neue Schul­den auf. Hier bedarf es schnel­ler Lösun­gen im Sin­ne der Städ­te – auch für Werne!

Das 5‑Stand­or­te-Pro­gramm, zu dem auch der Kreis Unna mit der Stadt Wer­ne gehört, bedarf einer inten­si­ve­ren Unter­stüt­zung der Gebiets­kör­per­schaf­ten durch das Land.

Stich­wort Erneu­er­ba­re Ener­gien: Wie kön­nen Sie hel­fen, dass das neue Was­ser­kraft­werk in Sto­ckum mög­lichst schnell Rea­li­tät wird?

Wir brau­chen drin­gend den Aus­bau der rege­ne­ra­ti­ven Ener­gien. Ins­be­son­de­re bei der Wind­kraft (Rück­nah­me der 1.000-Abstandsgrenze) und der Solar­ener­gie (Solar­flä­chen auf die Dächer) müs­sen und kön­nen wir bes­ser wer­den. Man muss es nur wol­len. Auch die Was­ser­kraft gehört zu den rege­ne­ra­ti­ven Ener­gien. Da, wo es recht­lich und öko­no­misch mög­lich ist, muss in einem ent­spre­chen­den Antrags- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren, unter Hin­zu­zie­hung der Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge, ent­spre­chend ent­schie­den werden.

Unter Han­ne­lo­re Kraft waren Sie schon Minis­ter. Haben Sie erneut Ambi­tio­nen, in einem mög­li­chen Kabi­nett unter Herrn Kutscha­ty zu arbeiten?

Eine akti­ve Betei­li­gung in einem Kabi­nett ist kein Wunsch­kon­zert. Nach einer erfolg­rei­chen Land­tags­wahl am 15. Mai wer­den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen geführt und anschlie­ßend wird – der dann hof­fent­lich gewähl­te – Minis­ter­prä­si­dent Tho­mas Kutscha­ty sein Kabi­nett vorstellen.

Sie sind schon vie­le Jah­re Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter. Wie schaf­fen Sie es, dass die Arbeit täg­lich span­nend bleibt und nicht zur Rou­ti­ne wird?

Solan­ge es bei den Men­schen Unge­rech­tig­keit gibt und aus mei­ner Sicht Mög­lich­kei­ten erkenn­bar vor­han­den sind, lohnt es sich dafür zu strei­ten und Mehr­hei­ten im Sin­ne der Men­schen her­bei­zu­füh­ren. Dafür bren­ne ich und dafür wer­de ich mich wei­ter­hin für Lünen, Selm und Wer­ne und die Men­schen in NRW ein­set­zen. Mit Erfahrung!

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