Donnerstag, Mai 26, 2022

Scharrenbach: „Haben viele Steine umgedreht, kleine Städte gefördert“

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Kamen/Werne. Ina Schar­ren­bach (45) ist in Unna gebo­ren und in Kamen auf­ge­wach­sen. In der Sese­ke­stadt lebt sie noch heu­te. 1996 trat sie der CDU bei, enga­gier­te sich meh­re­re Jah­re im Rat ihrer Hei­mat­stadt. Von 2012 bis 2017 gehör­te die gelern­te Bank­kau­frau dem Land­tag von Nord­rhein-West­fa­len an. 2017 wur­de sie zur Minis­te­rin für Hei­mat, Kom­mu­na­les, Bau und Gleich­stel­lung des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len berufen.

Eini­ge Wochen vor der Land­tags­wahl am 15. Mai 2022 sprach WERN­Eplus mit Ina Scharrenbach.

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Sie sind amtie­ren­de Minis­te­rin. Wie beein­flusst die­se Tätig­keit Ihren Wahlkampf?

Natür­lich läuft wei­ter­hin der Wie­der­auf­bau nach dem Stark­re­gen-Ereig­nis im ver­gan­ge­nen Jahr. Jetzt haben wir das The­ma „Ukrai­ne-Krieg“, was die Kom­mu­nen erreicht hat. Die Minis­ter-Ter­mi­ne lau­fen wei­ter, den­noch war und bin ich auch in ganz vie­len Städ­ten – in Wer­ne, Lünen und Selm – unter­wegs. Dazu gehö­ren vie­le Info-Stän­de als auch Wahl­kampf an den Haus­tü­ren der Men­schen. Es ist eine Her­aus­for­de­rung, aber ich hof­fe sie gelingt mir.

Blei­ben wir bei der Ukrai­ne. Es kommt eine Men­ge Arbeit auf die Kom­mu­nen zu, wie wol­len Sie da unter­stüt­zen – als Minis­te­rin und/oder als Abgeordnete?

Es gibt ein Bun­des­pro­gramm zur Ertüch­ti­gung von Flücht­lings­un­ter­künf­ten in Höhe von 150 Mil­lio­nen Euro. Das ist natür­lich nichts. Wir sind gera­de dabei, ein lan­des­ei­ge­nes För­der­pro­gramm über die NRW-Bank zu kon­zi­pie­ren, wahr­schein­lich mit 400 Mil­lio­nen Euro, auch gerich­tet an die Städ­te und Gemein­den. Der Neu­bau wird geför­dert, aber auch Gebäu­de in Leicht­bau­wei­se. Aber wenn man mal ehr­lich sind, es kom­men über­wie­gend Frau­en und Kin­der und das ist in Wirk­lich­keit kei­ne Dau­er-Unter­brin­gung, das muss man bedenken.

Stich­wort Innen­städ­te: Sie ken­nen wahr­schein­lich die Innen­stadt in Wer­ne und ihre Pro­ble­me. Wie kann man da aus Düs­sel­dorf oder vom Minis­ter­ses­sel aus helfen?

Wir haben 2020 bun­des­weit ein­zig­ar­tig ein lan­des­ei­ge­nes Innen­stadt-För­der­pro­gramm auf­ge­legt, weil ich gesagt habe „Wan­del im Han­del“ hat­ten wir auch vor Coro­na schon. Es gab ja auch eine Zeit, wo das Sole­bad geschlos­sen war, als die Innen­stadt wirk­lich dar­un­ter gelit­ten hat. Daher brau­chen wir ein Pro­gramm, bei dem wir nicht war­ten, bis die Leu­te vor lee­ren Geschäf­ten ste­hen. Die Städ­te müs­sen aktiv agie­ren kön­nen. Wer­ne hat immer eine attrak­ti­ve Innen­stadt gehabt: vom Ange­bot, vom städ­te­bau­li­chen Flair, von den Auf­ent­halts­qua­li­tä­ten her und des­we­gen sind die Leer­stän­de wirk­lich schäd­lich für die gesam­te Innen­stadt. Das Pro­gramm hat sich hoher Beliebt­heit erfreut. Wer­ne hat aus dem drit­ten Auf­ruf 147.000 Euro erhal­ten. Ent­schei­dend ist, dass die Stadt­po­li­tik eine Stra­te­gie für sich ent­wi­ckeln muss, wie sieht die Innen­stadt 2030 aus.

Was spricht aus Ihrer Sicht dafür, dass die jet­zi­ge Koali­ti­on aus CDU/FDP in NRW wei­ter­ge­führt wird?

(lacht) Viel! Wir haben jetzt in fast fünf Jah­ren vie­le Stei­ne wirk­lich umge­dreht, unnö­ti­ge Vor­ga­ben und Büro­kra­tie abge­schafft. Wir haben beson­ders klei­ne­ren Städ­ten und Gemein­den Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten zurück­ge­ge­ben, haben durch die För­der­po­li­tik noch mal die­se Beson­der­hei­ten in den Blick genom­men. Als ich 2017 ins Amt gekom­men bin, war die Hal­tung mei­ner Vor­gän­ger, ganz viel Geld in die grö­ße­ren Städ­te zu ste­cken; die klei­ne­ren Städ­te konn­ten sehen, wo sie blei­ben. Das ist nicht rich­tig, weil über die Hälf­te der NRW-Bevöl­ke­rung eher im länd­li­chen Raum lebt. Des­we­gen haben wir sehr gute För­der­pro­gram­me, um eben Ver­än­de­rungs­pro­zes­se wie in Wer­ne beglei­ten zu kön­nen, sei es die Innen­stadt oder ein Feuerwehrgerätehaus.

War­um soll­ten die Wer­ner Wähler/innen am 15. Mai Sie wählen?

Ich möch­te mich für die Stadt ein­set­zen und das Poten­zi­al der Stadt mit der Bür­ger­schaft gemein­sam wei­ter­ent­wi­ckeln. Es gibt hier ein gro­ßes ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment. Die Men­schen set­zen sich ein, sie sit­zen nicht wie in Groß­städ­ten auf der Couch, son­dern gehen raus und sagen, wo sie Ver­än­de­run­gen wün­schen. An die­ser Stel­le will ich hel­fen, mei­ne Hei­mat mitzugestalten.

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