Dienstag, November 29, 2022

Kinder- und Jugendparlament: „Zaghaftigkeit” und „Querstellen”

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Wer­ne. Die Schaf­fung eines Jugend- und Kin­der­par­la­ments wur­de in der ver­gan­ge­nen Jugend­hil­fe-Aus­schuss-Sit­zung auf die lan­ge Bank gescho­ben. Damit wol­len sich Antrag­stel­ler Bünd­nis 90/Die Grü­nen und die FDP-Frak­ti­on nicht zufrie­den geben.

„Die Bil­dung eines Jugend­par­la­ments in Wer­ne ist das Ziel von Bünd­nis 90/Die Grü­nen. Wäh­rend in vie­len Kom­mu­nen die­ser Weg der Mit­wir­kung von Kin­dern und Jugend­li­chen mit Hil­fe par­tei­über­grei­fen­der Mehr­hei­ten erfolg­reich ein­ge­schla­gen wur­de, blo­ckier­ten hier in Wer­ne die Ver­tre­ter von CDU und mehr­heit­lich auch die der SPD im Jugend­hil­fe­aus­schuss die­ses Vor­ha­ben”, schreibt Grü­nen-Rats­mit­glied Dr. Eber­hard Stro­ben in einer Medienmitteilung.

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In der vor­he­ri­gen Dis­kus­si­on sei­en faden­schei­ni­ge Argu­men­te ange­führt, die mög­li­che Pro­ble­me mit den Jugend­par­la­men­ta­ri­ern beschrie­ben, statt die enor­me Bedeu­tung des Erle­bens poli­ti­scher Arbeit in den Vor­der­grund zu stel­len, heißt es weiter.

„Natür­lich wis­sen wir nicht, was jun­ge Men­schen wol­len, wenn wir von ihrer Par­ti­zi­pa­ti­on spre­chen“, so Eber­hard Stro­ben, „aber das wird sich mit­tel­fris­tig fin­den, wenn man den Mut hat mit einem fes­ten und somit sicht­ba­ren Gre­mi­um, in wel­chem die­se Mei­nungs­fin­dung statt­fin­den kann, anzu­fan­gen.“ Die gesam­mel­ten Erfah­run­gen in ande­ren Kom­mu­nen wür­den zei­gen, dass Pro­ble­me umgan­gen oder gelöst wer­den könnten.

„Das Kin­der­ju­gend­hil­fe­ge­setz for­dert von uns die Teil­ha­be von Kin­dern und Jugend­li­chen“, so der Aus­schuss­vor­sit­zen­de Bene­dikt Strie­pens, der die Bil­dung eines Jugend­par­la­ments als Weg gegen die stei­gen­de Poli­tik­ver­dros­sen­heit in der Gesell­schaft sieht. Zag­haf­tig­keit mache lei­der nichts besser.

Auch FDP Wer­ne äußert Unverständnis

“Und wie­der ein­mal endet die Debat­te in der Grün­dung eines inter­frak­tio­nel­len Arbeits­krei­ses, der am Ende im San­de ver­läuft”, befürch­tet die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Clau­dia Lan­ge mit Blick auf die Ent­schei­dung im Jugendhilfe-Ausschuss.

“Ech­te Par­ti­zi­pa­ti­on und akti­ve Betei­li­gung an demo­kra­ti­schen Pro­zes­sen braucht ein ent­spre­chen­des Gre­mi­um. Ich ver­ste­he nicht, war­um man sich in Wer­ne einem Kin­der- und Jugend­par­la­ment gegen­über so quer­stellt”, zeigt sich Lan­ge verärgert.

Bereits im März 2006 hät­te die FDP einen Antrag auf Ein­rich­tung eines Jugend­par­la­men­tes gestellt. Auch damals sei das Gan­ze in einen Arbeits­kreis ver­wie­sen wor­den, der ab Herbst 2006 tagen soll­te. Ab 2007 soll­te es dann in Wer­ne kon­kre­te Betei­li­gungs­for­men für Kin­der und Jugend­li­che geben. Aus dem Arbeits­kreis sei damals ein Kon­zept zur Par­ti­zi­pa­ti­on ent­stan­den, das jedoch aus­schließ­lich die Grün­dung des Stadt­ver­ban­des der Schü­ler­ver­tre­tun­gen zur Fol­ge gehabt habe.

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