Samstag, Januar 28, 2023

Kämmerei stellt Haushalt 2023 vor: „Dramatische Zahlen”

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Wer­ne. Mit „Han­deln aus Ver­ant­wor­tung – heu­te und mor­gen” sind die Haus­halts­pla­nun­gen 2023 über­schrie­ben. Die „dra­ma­ti­schen Zah­len” stell­te Refe­rent Alex­an­der Höring in Ver­tre­tung sei­nes erkrank­ten Chefs, Käm­me­rer Mar­co Schul­ze-Becking­hau­sen, in der Stadt­rats­sit­zung am 7. Dezem­ber 2022 vor.

Vor allem die Ener­gie­kri­se infol­ge des Ukrai­ne-Krie­ges bringt die Stadt Wer­ne an ihre Belas­tungs­gren­ze. Das zuvor geplan­te Minus von rund 1,79 Mil­lio­nen Euro erhöht sich nach den neu­es­ten Berech­nun­gen in der Käm­me­rei auf 5,45 Mil­lio­nen im Jahr 2023. Auch in den Fol­ge­jah­ren 2024 bis 2026 kal­ku­lie­ren die Finanz-Exper­ten im Stadt­haus mit einem Defi­zit zwi­schen 4,3 und 4,9 Mil­lio­nen Euro.

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Doch das Defi­zit liegt wei­ter höher, denn die Mehr­auf­wen­dun­gen und Weni­ge­r­er­trä­ge im Zusam­men­hang mit Coro­na und Ukrai­ne-Krieg wer­den im Haus­halt iso­liert. Tat­säch­lich beläuft sich das kal­ku­lier­te Minus im Jahr 2023 auf rund 11,5 Mil­lio­nen Euro.

Auch Ver­än­de­run­gen der Aus­ga­ben im Bereich der Kinder‑, Jugend- und Fami­li­en­hil­fe (-670.000 Euro), den Per­so­nal­auf­wen­dun­gen (-930.000 Euro) und der all­ge­mei­nen Finanz­wirt­schaft (-1,25 Mio. Euro) belas­ten zusätz­lich. Hin­zu kämen die Infla­ti­on, sin­ken­de Steu­er­ein­nah­men, höhe­re Zin­sen und stei­gen­de Lohnforderungen.

„Von 2020 bis 2026 wer­den wir rund 30 Mil­lio­nen Euro iso­liert haben, die dann über 30 Jah­re abge­schrie­ben wer­den müs­sen. Also wird der Haus­halt dau­er­haft mit jähr­lich einer Mil­li­on Euro belas­tet”, erläu­ter­te Alex­an­der Höring. Die Aus­gleichs­rück­la­ge wer­de auf­ge­zerrt, sin­ke von 20,750 Mil­lio­nen (2021) auf vor­aus­sicht­lich 3,024 Mil­lio­nen (2025) bis auf Null im Jahr 2026.

„Risi­ken bestehen durch nicht vor­her­seh­ba­re und beein­fluss­ba­re Kri­sen und Ent­wick­lun­gen. Eine dau­er­haf­te, nach­hal­ti­ge Kon­so­li­die­rung beein­fluss­ba­rer Fak­to­ren ist genau­so not­wen­dig wie die stra­te­gi­sche Aus­rich­tung und Prio­ri­tä­ten­set­zung in allen Berei­chen”, lau­te­te das Fazit aus der Kämmerei.

Bür­ger­meis­ter Lothar Christ fand kla­re Wor­te: „Wir sehen die deso­la­tes­te Haus­halts­la­ge seit Jahr­zehn­ten vor uns, die wir nicht ver­schul­det haben, aber mit der wir umge­hen müs­sen. Es war­ten immense Her­aus­for­de­run­gen. Man kann von einer Zei­ten­wen­de sprechen.”

Zu einer Debat­te zu den Zah­len kam es im Anschluss wie gewohnt nicht. „Es darf kei­ne Tabus geben, alles muss auf den Prüf­stand. Irgend­wie müs­sen wir mit den Zah­len umge­hen”, mein­te Lothar Christ abschlie­ßend. Es dürf­ten span­nen­de Haus­halts­be­ra­tun­gen zwi­schen der Ver­wal­tung und den Frak­tio­nen werden.

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