Freitag, März 31, 2023

„Werne neu verknüpft“ – Projektkosten steigen

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Wer­ne. Mit dem Regio­na­le-Pro­jekt „Wer­ne neu ver­knüpft“ soll der Bereich ent­lang der Hor­ne und der Müns­ter­stra­ße lang­fris­tig ent­wi­ckelt wer­den. Im Mai 2017 hat­te der Rat in einem Memo­ran­dum zum Pro­jekt die Rah­men­vor­ga­be dazu beschlos­sen. Im Novem­ber 2019 wur­de die Gesamt­kon­zep­ti­on im dama­li­gen Aus­schuss für Stadt­ent­wick­lung, Pla­nung, Umwelt und Ver­kehr vorgestellt. 

Die drei Pro­jekt­bau­stei­ne Gewäs­ser, Ver­kehr und Städ­te­bau sehen vor, die Zwei­tei­lung der Innen­stadt durch die tren­nen­de Wir­kung der Müns­ter­stra­ße abzu­mil­dern, die Hor­ne gemäß der Vor­ga­ben der Euro­päi­schen Was­ser­rah­men­richt­li­ni­en inklu­si­ve Hoch­was­ser­schutz fit zu machen sowie für die bes­se­re Ver­knüp­fung des Sole­ba­des mit der Innen­stadt zu sor­gen. Kos­ten­punkt der Gesamt­kon­zep­ti­on: rund 18 Mil­lio­nen Euro.

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Ers­te Maß­nah­men sind mit der für die För­der­fä­hig­keit des Regio­na­le-Pro­jek­tes unab­ding­ba­ren Umwid­mung der Müns­ter­stra­ße von der Bun­des­stra­ße 54 zur Gemein­de­stra­ße, dem Abriss der Fuß­gän­ger­brü­cke Ende 2019 und dem Bau des ers­ten von drei Kreis­ver­keh­ren an Burg­stra­ße, Müns­ter­stra­ße und Beck­loh­hof 2020 bereits umgesetzt.

Am Diens­tag (7. Sep­tem­ber) brach­te Stadt­pla­ner Ralf Bül­te die Mit­glie­der des Aus­schus­ses für Stadt­ent­wick­lung, Pla­nung und Wirt­schafts­för­de­rung (ASPW) auf den aktu­el­len Stand. Neben der Nach­richt, dass die bereits abge­ar­bei­te­ten Pro­jekt­schrit­te im Kos­ten­rah­men geblie­ben sei­en, hat­te der Dezer­nent aber auch weni­ger erfreu­li­che Nach­rich­ten für die Politik.

För­der­quo­te und Eigenanteil

Denn die nun um zwei Jah­re ver­län­ger­te Zeit­schie­ne des Pro­jekts (2028 bis 2030) und die aus­ge­gli­che­ne Haus­halts­la­ge der Stadt Wer­ne im Dop­pel­haus­halt 2020/21 füh­ren zunächst für 2022 zu ver­än­der­ten För­der­quo­ten, sprich zu einem höhe­ren Wer­ner Eigen­an­teil. Beim Bau­stein Städ­te­bau wur­de die För­der­quo­te laut Sit­zungs­vor­la­ge für das Jahr 2022 von 70 auf 60 Pro­zent gesenkt. Blei­be es lang­fris­tig dabei, erhö­he sich folg­lich der Eigen­an­teil. Glei­ches gilt für die ver­än­der­te För­der­quo­te im Bau­stein Ver­kehr. Auch hier sei mit einer um fünf Pro­zent ver­rin­ger­ten För­der­quo­te zu pla­nen. Die aus­ge­gli­che­ne Haus­halts­la­ge bezie­he sich auf den aktu­el­len Dop­pel­haus­halt und kön­ne sich je nach haus­häl­te­ri­scher Ent­wick­lung ver­än­dern, heißt es weiter.

Ins­ge­samt lie­ge eine Stei­ge­rung der bau­li­chen Kos­ten von cir­ka 300.000 Euro vor. Zu einer zusätz­li­chen Erhö­hung des städ­ti­schen Eigen­an­teils führt die um 500.000 Euro ver­rin­ger­te För­de­rung auf­grund der ver­än­der­ten För­der­quo­ten in der Städ­te­bau­för­de­rung und im Kom­mu­na­len Stra­ßen­bau. Die Gesamt­kon­zep­ti­on zur Pro­jekt­rea­li­sie­rung fin­det sich im Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sys­tem auf der Home­page www.werne.de (Anla­gen zur Ausschusssitzung).

Die nächs­ten Schritte

2021/2022: Auf­stel­lung Gesamt­kon­zept zur Umge­stal­tung der Müns­ter­stra­ße
2022: Aus­füh­rungs­pla­nung und Bau­be­ginn für den Kreis­ver­kehr am Stadt­haus
2023: Umge­stal­tung der Müns­ter­stra­ße, 1. Bau­ab­schnitt zwi­schen Stadt­haus und Beck­loh­hof
2024: Aus­füh­rungs­pla­nung für einen Kreis­ver­kehr am Stein­tor
Aus­füh­rungs­pla­nung des 2. Bau­ab­schnitts der Müns­ter­stra­ße zwi­schen Stein­tor
und Beck­loh­hof
2025: Bau des Kreis­ver­kehrs und des Stra­ßen­ab­schnitts
2027: Aus­füh­rungs­pla­nung für einen Kreis­ver­kehr am Hansaring

Geht es nach Ralf Bül­te, sol­le es so schnell wie mög­lich mit der Aus­füh­rungs­pla­nung zur Besei­ti­gung des Hor­ne­wehrs an der Hor­ne­müh­le wei­ter gehen und die kom­ple­xen Pro­jekt­pla­nun­gen für 2022 sol­len ver­tieft wer­den. Die Mit­tel dafür sind bereits im Dop­pel­haus­halt eingestellt.

Die Ver­län­ge­rung der Pro­jekt­um­set­zung um zwei Jah­re nahm Mar­kus Rusche (CDU) zur Kennt­nis, sah ange­sichts stei­gen­der Prei­se und Erhö­hung des Eigen­an­teils mit Sor­gen auf die finan­zi­el­le Ent­wick­lung. „Der Glau­be schwin­det“, mein­te er.

Artur Rei­chert (FDP) äußer­te eini­ge tech­ni­sche Zwei­fel an den Maß­nah­men zum Gewäs­ser­um­bau der Hor­ne. Eine Anhe­bung der Hor­ne im Bereich Frei­licht­büh­ne füh­re ver­mut­lich dazu, dass die Büh­ne an 100 Tagen im Jahr leer gepumpt wer­den müs­se und die hohen Pap­peln in die­sem Bereich unter­spült wür­den, gab er zu beden­ken. Man sei in Abstim­mung mit dem Lip­pe­ver­band und wer­de ein Moni­to­ring an der Hor­ne ein­rich­ten, dass das Gewäs­ser, die Böschun­gen und die Kana­li­sa­ti­on beob­ach­te, erläu­ter­te Adri­an Kers­t­ing, Lei­ter der Abtei­lung Stra­ße und Verkehr.

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