Video-Konferenzen statt Sitzungen im Ausschuss

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Wer­ne. Auf­grund der aktu­el­len Coro­na-Situa­ti­on sind bis auf wei­te­res die anste­hen­den Sit­zun­gen der Fach­aus­schüs­se sowie des Rates der Stadt Wer­ne abge­sagt. Statt­des­sen wol­len sich die Ver­tre­ter der städ­ti­schen Gre­mi­en in Video­kon­fe­ren­zen tref­fen, um alle not­wen­di­gen The­men zu dis­ku­tie­ren und auch zu ent­schei­den. Die­se Mit­tei­lung kommt am Frei­tag (22. Janu­ar) aus dem Büro des Bür­ger­meis­ters. Ech­te Online-Sit­zun­gen wer­de es nach aktu­el­ler Rechts­la­ge nicht geben, heißt es weiter.

Dar­auf einig­ten sich der Bür­ger­meis­ter und die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, um einen ver­ant­wor­tungs­vol­len Weg für die poli­ti­sche Arbeit in der Lip­pe­stadt zu fin­den. „Auch und gera­de die Poli­tik ist gefor­dert, Kon­tak­te etwa im Zusam­men­hang mit Frak­ti­ons- und Aus­schuss­sit­zun­gen soweit es geht, zu redu­zie­ren. Ande­rer­seits kön­nen wir uns einen Still­stand für das Gemein­we­sen in unse­rer Stadt nicht leis­ten“, fasst Bür­ger­meis­ter Lothar Christ die Inten­ti­on für den poli­ti­schen Kon­sens in die­ser Fra­ge zusammen.

Hin­ter­grund ist, dass die aktu­el­le Erlass­la­ge in NRW Prä­senz­sit­zun­gen der städ­ti­schen Gre­mi­en unter Beach­tung der Rege­lun­gen der Coro­na-Schutz­ver­ord­nung zwar zulas­se, jedoch nur, soweit sie aus recht­li­chen oder tat­säch­li­chen Grün­den nicht auf einen Zeit­raum nach dem aktu­el­len Lock­down ver­legt wer­den können.

Wie der Städ­te- und Gemein­de­bund mit Mit­tei­lung vom 20. Janu­ar 2021 klar­stellt, sind digi­ta­le Rats- und Aus­schuss­sit­zun­gen auch wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie nicht zuläs­sig. „Von daher ist es scha­de, wenn in den letz­ten Tagen in ver­schie­de­nen Aus­sa­gen in den Medi­en der Ein­druck erweckt wur­de, dass Online-Aus­schuss­sit­zun­gen am Wil­len der Ver­wal­tung schei­ter­ten“, so Christ. „Dies ist nicht der Fall. Viel­mehr haben Poli­tik und Ver­wal­tung bereits vor zwei Wochen die jet­zi­ge Vari­an­te von Online-Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen diskutiert.”

Um die Öffent­lich­keit so gut wie mög­lich über die anlie­gen­den städ­ti­schen Dis­kus­sio­nen und Ent­schei­dun­gen zu infor­mie­ren, wer­den die für die Sit­zun­gen vor­be­rei­te­ten öffent­li­chen Doku­men­te sowie auch die Nie­der­schrif­ten für alle ein­seh­bar über das Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sys­tem öffent­lich gemacht. Eine Online-Teil­nah­me etwa durch Zuhö­re­rin­nen und Zuhö­rer sei recht­lich und orga­ni­sa­to­risch z. Zt. noch nicht mög­lich, betont der Bürgermeister.

Auch Abstim­mun­gen kön­nen über die Video­kon­fe­ren­zen erfolgen

Soweit die Not­wen­dig­keit besteht, kann und soll im Rah­men der poli­ti­schen Video­kon­fe­ren­zen auch abge­stimmt wer­den. Um die­se Abstim­mung in eine recht­lich ver­bind­li­che Ent­schei­dung mün­den zu las­sen, wird sie anschlie­ßend in Form einer schrift­li­chen soge­nann­ten Dring­lich­keits­ent­schei­dung durch den Bür­ger­meis­ter und den Aus­schuss­vor­sit­zen­den bzw. ein Rats­mit­glied rechts­si­cher umgesetzt.

Den Auf­takt für die Online-Mee­tings machen die Aus­schüs­se für Stadt­ent­wick­lung, Pla­nung und Wirt­schafts­för­de­rung am kom­men­den Diens­tag, 26. Janu­ar, sowie der Aus­schuss für Kul­tur, Part­ner­schaf­ten, Stadt­mar­ke­ting und Brauch­tums­pfle­ge zwei Tage spä­ter, am Don­ners­tag (28.01.2021).

„Wann wir wie­der zu Prä­senz­sit­zun­gen zurück­keh­ren, wird der für Fra­gen die­ser Art ein­ge­rich­te­te Ältes­ten­rat situa­tiv ent­schei­den“, so der Bür­ger­meis­ter „wir behal­ten die Situa­ti­on stets im Blick und stim­men uns wenn nötig auch sehr kurz­fris­tig ab.”