Dienstag, Mai 17, 2022

Hubert Hüppe leitet kommissarisch Bundestags-Gesundheits-Ausschuss

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Berlin/Werne. Über­ra­schend hat der CDU-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Hubert Hüp­pe am Mitt­woch die Lei­tung der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung des Bun­des­tags-Gesund­heits­aus­schus­ses über­nom­men. Die­se Nach­richt kommt aus dem Haupt­stadt-Büro des Wer­ner Politikers.

Der von der AfD-Frak­ti­on für den Vor­sitz vor­ge­schla­ge­ne Kan­di­dat Jörg Schnei­der erhielt in gehei­mer Wahl nicht die erfor­der­li­che Mehr­heit. Nach Ver­ein­ba­rung der par­la­men­ta­ri­schen Geschäfts­füh­rer aller Bun­des­tags­frak­tio­nen fällt der AfD das Vor­schlags­recht für den Vor­sitz des Gesund­heits­aus­schus­ses zu. Die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen woll­te noch kei­nen Vor­schlag für den ihr zuste­hen­den stell­ver­tre­ten­den Aus­schuss­vor­sitz machen.

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Der Antrag der CDU/CSU, einen stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den zu wäh­len, wur­de mit Mehr­heit der Ampel­ko­ali­ti­on und Lin­ken abge­lehnt. Damit war der Aus­schuss ohne Vorsitz.

In die­ser Situa­ti­on über­gab Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­dent Wolf­gang Kubicki die Sit­zungs­lei­tung an Hubert Hüp­pe als dienst­äl­tes­tem Aus­schuss­mit­glied. Er über­nahm dann die Sit­zungs­lei­tung. Mit der Fra­ge des Vor­sit­zes wird sich nun der Ältes­ten­rat des Bun­des­ta­ges befas­sen, heißt es weiter.

Vor­aus­sicht­lich wer­de Hubert Hüp­pe am Frei­tag schon die nächs­te Sit­zung des Aus­schus­ses lei­ten. „Wir müs­sen schnell funk­ti­ons­fä­hig wer­den, um gera­de in Coro­na­zei­ten Gesetz­ent­wür­fe zu bera­ten und Sach­ver­stän­di­gen-Anhö­run­gen durch­zu­füh­ren“, for­dert Hüppe. 

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