Mittwoch, März 22, 2023

Ausschüsse im Januar: Schul- und Sport-Ausschuss ist abgesagt

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Aktua­li­siert, 12. Janu­ar, 16 Uhr

Wer­ne. Mari­ta Fun­hoff (SPD), Vor­sit­zen­de des Schul- und Sport­aus­schus­ses, hat im Ein­ver­neh­men mit Bür­ger­meis­ter Lothar Christ die für Don­ners­tag (14. Janu­ar) geplan­te Sit­zung auf­grund der aktu­el­len Ent­wick­lun­gen im Zuge der Coro­na-Pan­de­mie abge­sagt. Die­se Nach­richt kam soeben aus dem Stadthaus. 

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Ursprüng­li­che Meldung

Wer­ne. „Die Lin­ke“ hat ihre Teil­nah­me am Aus­schuss für Kul­tur, Part­ner­schaf­ten, Stadt­mar­ke­ting und Brauch­tums­pfle­ge am 19. Janu­ar um 17.30 Uhr im Rats- und Bür­ger­saal des Alten Rat­hau­ses abge­sagt und kri­ti­siert den Aus­schuss­vor­sit­zen­den Wil­helm Jas­pernei­te, da die­ser die Sit­zung nicht absa­gen möch­te. Der Wer­ner CDU-Vor­sit­zen­de nimmt dazu auf Anfra­ge von WERN­Eplus Stellung.

„Es ist schon ver­wun­der­lich, wenn man sieht, dass fast alle Aus­schüs­se auf­grund der Pan­de­mie abge­sagt wer­den und den­noch eini­ge Vor­sit­zen­de auf ihren Aus­schuss bestehen“, teilt Lin­ken-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Mar­tin Pausch mit. In Wer­ne sind nach aktu­el­lem Stand der Aus­schuss für Digi­ta­li­sie­rung und Bür­ger­ser­vice am 20. Janu­ar und der Aus­schuss für Sozia­les, öffent­li­che Ord­nung, Inte­gra­ti­on und Inklu­si­on am 21. Janu­ar abge­sagt bzw. ver­scho­ben. Der Kreis Unna hat jüngst auf­grund der Pan­de­mie die im Janu­ar geplan­ten Aus­schüs­se abge­sagt. Ledig­lich die Sit­zung des Unter­aus­schus­ses des Jugend­hil­fe­aus­schus­ses soll als Video­kon­fe­renz stattfinden.

Gera­de in Zei­ten der Pan­de­mie sei es unver­ständ­lich, dass auf einen Ter­min bestan­den wer­de, obwohl kei­ne wich­ti­gen Beschlüs­se auf der Tages­ord­nung stün­den, schil­dert Pausch in einer Pres­se­mit­tei­lung. „Lokal­po­li­ti­ker haben eine Vor­bild­funk­ti­on und soll­ten sich nicht mit fast 20 Men­schen tref­fen“, schreibt der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de dar­in, bevor er in Rich­tung der Christ­de­mo­kra­ten aus­teilt: „Ich wüss­te gar nicht, wie ich es den Kauf­leu­ten oder ande­ren Men­schen erklä­ren soll­te, außer mit dem allei­ni­gen Wil­len der CDU. Wer eine Sit­zung ohne wich­ti­ge Beschlüs­se durch­bo­xen will, han­delt leicht­fer­tig und bringt ande­re Men­schen in Gefahr.“

Aus­schuss­vor­sit­zen­der Wil­helm Jas­pernei­te reagiert gelas­sen auf die Vor­wür­fe: „Wir haben schon im Dezem­ber wegen der Pan­de­mie die Sit­zung abge­sagt und damals schon gesagt, dass wir die für den Janu­ar geplan­te Sit­zung auf jeden Fall durch­füh­ren möch­ten.“ Bür­ger­meis­ter Lothar Christ und der zustän­di­ge Dezer­nent Alex­an­der Ruhe hät­ten zudem bereits zum Zeit­punkt der Absa­ge ange­kün­digt, dass bei der Neu­auf­la­ge im Janu­ar alle gel­ten­den Coro­naschutz­be­din­gun­gen ein­ge­hal­ten wür­den, damit die Sit­zung statt­fin­den kön­ne, sagt Jas­pernei­te weiter.

„Wir kön­nen des­halb nicht die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit einstellen”

Der Vor­sit­zen­de der Christ­de­mo­kra­ten in Wer­ne rech­net nicht damit, dass die Ver­an­stal­tung am 19. Janu­ar noch kurz­fris­tig von der Ver­wal­tungs­lei­tung abge­sagt wird. „Ob mit oder ohne Coro­na­auf­la­gen – wir müs­sen uns irgend­wann ein­mal als Poli­tik dar­über unter­hal­ten, was wir eigent­lich 2021 machen. Die Pan­de­mie wird uns noch wei­ter beschäf­ti­gen, aber wir kön­nen des­halb nicht die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit ein­stel­len“, stellt Jas­pernei­te klar.

Die Aus­schuss­sit­zung online zu ver­an­stal­ten, sei nicht mög­lich, schließ­lich müs­se für die Öffent­lich­keit die Mög­lich­keit zur Teil­nah­me gewähr­leis­tet sein. „Ich habe nichts dage­gen, Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen online durch­zu­füh­ren, aber wenn es um Beschlüs­se geht, ist das bis­lang nur auf die­sem Weg mög­lich und des­halb wol­len wir das auch durch­füh­ren“, so Jas­pernei­te. „Wir emp­feh­len ganz klar die Ver­schie­bung der Aus­schüs­se im Janu­ar und bei Bedarf die Nut­zung von Dring­lich­keits­ent­schei­dun­gen bei Beschlüs­sen“, meint dage­gen Pausch.

Übri­gens ist bis­lang auch nicht der Schul- und Sport­aus­schuss (14. Janu­ar) abge­sagt, wie der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de Phil­ipp Gärt­ner (CDU) bestä­tig­te. Die Vor­sit­zen­de Mari­ta Fun­hoff (SPD) wol­le sich Mon­tag­abend dazu äußern, teil­te Sieg­fried Scholz, Orts­ver­eins-Chef der Sozi­al­de­mo­kra­ten, auf Nach­fra­ge von WERN­Eplus mit. Wich­tigs­ter Punkt auf der Tages­ord­nung ist die Fest­le­gung der Ein­gangs­klas­sen der Sto­cku­mer Grund­schu­le im Schul­jahr 2021/22.

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