Sonntag, März 26, 2023

Satter Kostenschub für neuen Regenwasserkanal

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Wer­ne. Für die Erneue­rung des städ­ti­schen Regen­was­ser­ka­nals auf dem Gelän­de der Fir­ma Klin­ge­le muss die Stadt Wer­ne, und spä­ter über die Gebüh­ren die Bür­ger, deut­lich tie­fer in die Kas­se grei­fen, als zunächst ermit­telt. Rund 1,44 Mil­lio­nen Euro – das sind 540.000 Euro mehr – müs­sen nach aktu­el­len Berech­nun­gen der Gesamt­kos­ten jetzt ein­ge­preist werden.

Dage­gen hat­te der Haus­halts­an­satz nach der Ver­ga­be der Pla­nungs­auf­trä­ge im März 2019 – vom betei­lig­ten Inge­nieur­bü­ro auch so bestä­tigt – noch bei 900.000 Euro gele­gen, berich­te­te Frank Ada­mietz, Lei­tung Kom­mu­nal­be­trieb Wer­ne (KBW), in einer eigens ein­be­ru­fe­nen Son­der­sit­zung am Mon­tag, als es um die Anpas­sung des Wirt­schafts­plans ging. Soviel vor­weg: die Mit­glie­der des KBW und anschlie­ßend auch des Rats stimm­ten ange­sichts des drin­gen­den Hand­lungs­be­darfs, hoher Prei­se im Bau­be­reich sowie des Scha­dens­ri­si­kos bei einer Ver­schie­bung aus­nahms­los zu.

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Was sind die Grün­de für die Maßnahme?

Der Regen­was­ser­ka­nal auf dem Klin­ge­le-Gelän­de stammt aus dem Jahr 1968 und ent­spricht wegen einer hydrau­li­schen Über­las­tung nicht mehr dem Stand der Tech­nik. Das zeig­te sich 2018, als die Regen­was­ser­ab­lei­tung in dem Plan­ge­biet im Zuge einer neu­er­li­chen Erwei­te­rung bei Klin­ge­le geprüft wur­de. Und was Stark­re­gen­er­eig­nis­se anrich­ten könn­ten, habe sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren gezeigt, heißt es dazu in der Beschluss­vor­la­ge. Wegen des zu klei­nen Kanal­quer­schnitts ste­he die Stadt hier mög­li­cher­wei­se in der Haf­tung. Eine Ver­schie­bung sei wegen des Scha­dens­ri­si­kos nicht möglich.

War­um die Ver­le­gung der Kanaltrasse?

Bereits nach einer frü­he­ren Erwei­te­rung bei Klin­ge­le 2004/05 wur­de der Regen­was­ser­ka­nal mit einer Betriebs­hal­le über­baut und kann folg­lich nicht mehr in glei­cher Tras­se erneu­ert wer­den. Geplant ist die Ver­le­gung des Kanals in den öffent­li­chen Ver­kehrs­raum ent­lang von Sto­cku­mer Stra­ße und Bre­de. Mit der Fir­ma Klin­ge­le wur­de sei­ner­zeit eine Kos­ten­be­tei­li­gung von 150.000 Euro ver­trag­lich vereinbart.

War­um wird es teurer?

Ein erheb­li­cher Preis­an­stieg von 10,6 Pro­zent für den Bau Orts­ka­na­li­sa­tio­nen ist im Zeit­raum von Febru­ar 2018 bis Novem­ber 2019 (gemäß Bau­preis-Indi­zes des Lan­des­be­triebs IT, Sta­tis­tik und Dienst­leis­tun­gen) begrün­det neben der not­wen­di­gen Ver­le­gung den erheb­li­chen Mehr­auf­wand. So war in den Haus­halts­be­ra­tun­gen 2020 der Kos­ten­an­satz von 900.000 Euro vom Inge­nieur­bü­ro noch ein­mal bestä­tigt wor­den. Dann wur­de im Mai aus­ge­schrie­ben. Das Sub­mis­si­ons­er­geb­nis vom 30. Juni zeig­te dann aber, dass alle fünf Ange­bo­te deut­lich über dem erwar­te­ten Ansatz lagen und vom Min­dest­bie­ten­den rund 1,27 Mil­lio­nen Euro (Brut­to) auf­ge­ru­fen wur­den. Inklu­si­ve wei­te­rer Kos­ten­an­tei­le wie Boden­gut­ach­ten, Inge­nieurs­leis­tun­gen und einer Reser­ve von fünf Pro­zent für Unvor­her­ge­se­he­nes erhöh­te sich der Mit­tel­be­darf laut KBW um 540.000 Euro.

Auch ein hin­zu­ge­zo­ge­nes zwei­tes Inge­nieur­bü­ro kam in einer Stel­lung­nah­me vom 14. Juni zu dem Schluss, dass die ange­bo­te­nen Ein­heits­prei­se das übli­che Preis­ni­veau abbil­den. Letz­te­res stel­le nach Auf­fas­sung der Ver­wal­tung aber kei­nen recht­li­chen Auf­he­bungs­grund gegen­über dem Bewer­ber dar. Vor dem Hin­ter­grund eines mög­li­chen Scha­dens­ri­si­kos war zu ent­schei­den, ob ein höhe­res Preis­ni­veau hin­zu­neh­men sei.

Der Mehr­be­darf kann aus dem bestehen­den Inves­ti­ti­ons­pla­nes des Kom­mu­nal­be­triebs nicht gedeckt wer­den. Eine zusätz­li­che Kre­dit­auf­nah­me ist not­wen­dig, die bei einem Zins­satz von einem Pro­zent zu einem zusätz­li­chen Zins­auf­wand von rund 2.700 Euro bis zum Jah­res­en­de führt.

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