Mittwoch, März 22, 2023

Kreis Unna will Städte und Gemeinden bestmöglich entlasten

Anzeige

Kreis Unna. Die Städ­te und Gemein­den im Kreis in schwie­ri­gen Zei­ten best­mög­lich ent­las­ten. Das ist das von Kreis­di­rek­tor und Käm­me­rer Mike-Sebas­ti­an Jan­ke für den Haus­halt 2021 for­mu­lier­te Leit­mo­tiv. Erst­mals erkenn­bar wird es in den Eck­da­ten für den Etat. Sie sehen eine Sen­kung der Zahl­last für die kreis­an­ge­hö­ri­gen Kom­mu­nen von 11,6 Mil­lio­nen Euro gegen­über dem lau­fen­den Haus­halts­jahr vor.

Das ist eine wich­ti­ge Nach­richt mit Blick auf das Coro­na-Jahr 2020, das stark auf die Wirt­schaft drückt, heißt es in der Pres­se­mit­tei­lung des Krei­ses. Auch im Kreis Unna wer­de sich das bemerk­bar machen. Mit wel­chen Fol­gen genau, sei noch unklar. Nur bedingt Abhil­fe schaf­fe da die Idee des Lan­des NRW, die coro­nabe­ding­ten finan­zi­el­len Schä­den ab dem Jahr 2025 über bis zu 50 Jah­re ergeb­nis­wirk­sam abzu­schrei­ben. „Die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie wer­den damit aktu­ell aus­ge­blen­det und die Las­ten weit in die Zukunft ver­scho­ben”, so Kreis­di­rek­tor und Käm­me­rer Mike-Sebas­ti­an Jan­ke. „Gelöst wird das Pro­blem damit nicht.”

- Advertisement -

Größt­mög­li­che Rücksicht

Auch wenn die Zah­len vor­erst aus­ge­blen­det wer­den, stellt der Kreis Unna sich auf eine wahr­schein­lich ver­schlech­tern­de finan­zi­el­le Lage der kreis­an­ge­hö­ri­gen Kom­mu­nen ein: Die Zahl­last soll um 11,6 Mil­lio­nen Euro sin­ken. Mög­lich machen das die Unter­stüt­zung durch den Bund bei den Kos­ten der Unter­kunft, Ein­spa­run­gen in Höhe von 2,5 Mil­lio­nen Euro, die der Kreis Unna selbst unter dem Strich vor­wei­sen will und eine Ent­nah­me aus der Ausgleichsrücklage.

„Eigent­lich waren wir auf einem guten Weg”, sagt Jan­ke im Rück­blick. Das Haus­halts­jahr 2019 schloss der Kreis mit Über­schuss von rund 7,98 Mil­lio­nen Euro. Der Über­schuss soll voll­stän­dig in die Aus­gleichs­rück­la­ge flie­ßen. Das Eigen­ka­pi­tal erhöht sich damit auf rund 43,2 Mil­lio­nen Euro.

Unter dem Bud­get-Strich soll 2020 dann ein nega­ti­ves Jah­res­er­geb­nis in Höhe von Minus von rund 8,1 Mil­lio­nen Euro ste­hen. Erneut will der Kreis einen fik­ti­ven Haus­halts­aus­gleich, bei dem er die Ent­nah­me von rund 9 Mil­lio­nen Euro aus der Aus­gleichs­rück­la­ge einrechnet.

Bund und Land müs­sen helfen

Pro­ble­me für die Haus­halts-Eck­da­ten 2021 macht vor allem eine gro­ße Unbe­kann­te: Auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie gibt es kei­ne lan­des­spe­zi­fi­schen Vor­ga­ben, wie sich die finan­zi­el­le Situa­ti­on in den Kom­mu­nen ent­wi­ckelt hat. „Wirt­schaft­li­che Ein­brü­che kön­nen sich unse­re ohne­hin schon struk­tu­rell unter­fi­nan­zier­ten Kom­mu­nen nicht leis­ten”, so der Käm­me­rer und appel­liert an die Lan­des­re­gie­rung: „Mit dem Gemein­de­fi­nan­zie­rungs­ge­setz muss das Land ein­grei­fen und wir­kungs­vol­le Ideen ent­wi­ckeln, um die ohne­hin schon finan­zi­el­le Schief­la­ge der Kom­mu­nen zu stabilisieren.”

Der Bund hat bereits ange­kün­digt, in einem der größ­ten Pos­ten im Haus­halt zu unter­stüt­zen. Bei den Sozi­al­leis­tun­gen. Denn: 55 Pro­zent aller Auf­wen­dun­gen des Krei­ses Unna sind Sozi­al­leis­tun­gen. Dazu gehö­ren die Umla­ge für den Land­schafts­ver­band West­fa­len-Lip­pe als größ­ter Pos­ten im Haus­halt (112,4 Mil­lio­nen Euro) und die Kos­ten der Unter­kunft (88,7 Mil­lio­nen Euro). Bei den Kos­ten der Unter­kunft will der Bund ein­sprin­gen und sei­ne Betei­li­gung um 25 Pro­zent erhö­hen. Kon­kret wür­de das eine zusätz­li­che Ent­las­tung für den Kreis Unna in Höhe von rund 22 Mil­lio­nen Euro bedeu­ten. Wer­den alle Fak­to­ren zusam­men­ge­rech­net ergibt sich ein posi­ti­ves Jah­res­er­geb­nis von 11,6 Mil­lio­nen Euro.

Kreis­um­la­ge

Das will Kreis­di­rek­tor und Käm­me­rer direkt an die Kom­mu­nen wei­ter­ge­ben und so die all­ge­mei­ne Kreis­um­la­ge, das heißt die Zahl­last der zehn kreis­an­ge­hö­ri­gen Städ­te und Gemein­den, um 11,6 Mil­lio­nen auf 248,3 Mil­lio­nen Euro sen­ken. Unter dem Strich wür­de das eine deut­li­che Ent­las­tung für alle Kom­mu­nen im Kreis bedeuten.

Inves­ti­tio­nen

Auch 2021 will der Kreis wei­ter inves­tie­ren – vor allem im Bil­dung und Stra­ßen. Unter dem Strich sol­len so 16,8 Mil­lio­nen Euro flie­ßen. Gro­ße Pro­jek­te sind die K40n Süd­ka­me­ner Stra­ße in Kamen (7,64 Mil­lio­nen Euro), K4n Müh­len­stra­ße in Unna Sto­ckum (1,1 Mil­lio­nen Euro) und K9 Wed­ding­ho­fer Stra­ße in Kamen (910.000 Euro).

Wich­ti­ge Pro­jek­te sind auch der bereits lau­fen­de Neu­bau des För­der­zen­trums Unna (im Bil­dungs­cam­pus Unna) (720.000 Euro), die Bau­maß­nah­me an der Karl-Brauck­mann-Schu­le in Holzwi­cke­de (Fort­set­zungs­maß­nah­me mit ins­ge­samt 10,5 Mil­lio­nen Euro) und der Umbau der Öko­sta­ti­on in Berg­ka­men (300.000 Euro).

Die nächs­ten Schrit­te sind die Auf­stel­lung des Ent­wurfs für den Haus­halt im Okto­ber, die Ein­brin­gung im Novem­ber und die Ver­ab­schie­dung im Dezem­ber. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen sind unter www.kreis-unna.de unter dem Stich­wort „Haus­halt” zu fin­den. PK | PKU

Anzeige

Weitere Artikel von Werne Plus

„Stockum putzt sich raus”: Viele fleißige Hände, weniger Müll

Stockum. Die traditionelle Dorfreinigung im Werner Ortsteil Stockum hat auch in diesem Jahr stattgefunden. Dafür hatten sich im Vorfeld der Veranstaltung 160 Personen angemeldet;...

„Als Team unschlagbar”: Handball-Mädchen sind Kreismeister

Werne. Nach dem 23:23 (13:12) gegen HLZ Ahlen sicherte sich die weibliche C-Jugend des TV Werne die Meisterschaft im Handballkreis Hellweg. "Dieser Erfolg ist...

Pfarrer Bader hat Ev. Gemeinde verlassen – Pfarrbezirke abgeschafft

Werne. Pfarrer Andreas Bader, der erst vor knapp zwei Jahren in die Lippestadt kam, hat die Evangelische Kirchengemeinde Werne nach längerer Krankenzeit zum 28.Februar...

Nina Postler nun offiziell Rektorin der Kardinal-von-Galen-Schule

Stockum. Nina Postler erhielt heute (21.03.2023) die Ernennungsurkunde als Rektorin der Kardinal-von-Galen-Schule in Stockum. Damit endet eine fast dreieinhalb Jahre dauernde Vakanz. Denn im November...