Sonntag, März 26, 2023

FDP-Antrag: Video-Livestream aus dem Ratssaal

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Wer­ne. Mit einem Video-Live­stream aus öffent­li­chen Rats­sit­zun­gen möch­te die FDP-Frak­ti­on die Arbeit und Ent­schei­dungs­fin­dung des Stadt­ra­tes künf­tig auch auf digi­ta­lem Wege trans­pa­rent dar­stell­bar machen. In einem Antrag an den Stadt­rat und den Aus­schuss für Digi­ta­li­sie­rung und Bür­ger­ser­vice wirbt die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Clau­dia Lan­ge für die­ses Ziel.

Der Stadt­rat sol­le sich für eine Online-Über­tra­gung der öffent­li­chen Sit­zun­gen ein­set­zen, heißt es in dem Antrag. Fer­ner wird die Ver­wal­tung gebe­ten, die Vor­aus­set­zun­gen einer Über­tra­gung etwa über die Home­page der Stadt zu prü­fen. Auch die Kos­ten für die Ein­rich­tung eines Video-Streams soll­ten zuvor durch die Ver­wal­tung ermit­telt und dar­über im Fach­aus­schuss berich­tet werden.

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„Sit­zun­gen des Stadt­ra­tes sowie Aus­schuss­sit­zun­gen sind grund­sätz­lich für alle Bür­ger öffent­lich zugäng­lich. Dies sei ein wesent­li­cher Bestand­teil einer offe­nen und bür­ger­na­hen Demo­kra­tie. Die FDP möch­te die Teil­nah­me nun auch als digi­ta­len Ser­vice anbie­ten“, begrün­det Clau­dia Lan­ge den Vor­stoß. „Die Wer­ner Bür­ger möch­ten ger­ne nah an der Ent­schei­dungs­fin­dung der Poli­tik sein, weil ihnen ihre Hei­mat­stadt wich­tig ist. Wenn sie nun auch von Zuhau­se, aus der Bahn oder aus dem Urlaub Sit­zun­gen ver­fol­gen kön­nen, ist die Teil­nah­me wesent­lich attrak­ti­ver“, schreibt Lan­ge in ihrer Mit­tei­lung an die Medien.

Dies bie­te gleich meh­re­re Vor­tei­le. Zum einen sei es für die Bür­ger so noch beque­mer, sich Sit­zun­gen oder auch nur ein­zel­ne Tages­ord­nungs­punk­te anzu­se­hen; zum ande­ren redu­zie­re der digi­ta­le Strea­ming-Ser­vice in Zei­ten der Coro­na-Pan­de­mie das Infek­ti­ons­ri­si­ko. Es sei auf­grund der Per­so­nen­be­schrän­kun­gen je Raum schwie­ri­ger gewor­den, aus­rei­chend Besu­cher­plät­ze vor­zu­hal­ten, aller­dings habe jeder Bür­ger das Recht auf Teil­nah­me. Eine Online-Über­tra­gung wür­de auch hier die Situa­ti­on ent­zer­ren, zeigt sich die Libe­ra­le überzeugt.

Die Debat­ten im Rats­saal mit­zu­er­le­ben, inter­es­sie­re vie­le Bür­ger. Nicht alle hät­ten aber die Mög­lich­keit, per­sön­lich dar­an teil­zu­neh­men. Eine Sit­zung kön­ne ohne gro­ßen tech­ni­schen Auf­wand und Kos­ten per Video-Stream via Inter­net ver­brei­tet wer­den. Da die Sit­zun­gen im Saal des his­to­ri­schen Rat­hau­ses ohne­hin schon mit­tels Mikro­fon­an­la­ge akus­tisch über­tra­gen wür­den, kön­ne man das vor­lie­gen­de Audio­si­gnal benut­zen, um den Stream im Inter­net zur Ver­fü­gung zu stel­len. Zusätz­lich müs­se ledig­lich noch Equip­ment für die Über­tra­gung des Video­si­gnals ange­schafft wer­den, heißt es in der Antragsbegründung.

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