Sonntag, März 26, 2023

Corona-Krise: Kein Ansparen gegen die Verluste

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Wer­ne. Die Coro­na-Kri­se hat in Wer­nes Stadt­kas­se deut­li­che Spu­ren hin­ter­las­sen (WERN­Eplus berich­te­te). In der Sit­zung des Haupt‑, Finanz- und Wirt­schafts­för­de­rungs­aus­schuss gab Bür­ger­meis­ter Lothar Christ am Diens­tag einen Über­blick über die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen. Ein Mehr­auf­wand von 606.697 Euro ent­stand durch Kos­ten für Des­in­fek­ti­ons­mit­tel, Sicher­heits­dienst, mobi­le Arbeits­plät­ze etc. Die Min­der­erträ­ge wur­den unter ande­rem durch die Her­ab­set­zung der Gewer­be­steu­er und Min­der­ein­nah­men bei den Kita-Bei­trä­gen ver­ur­sacht. 3,175 Mil­lio­nen Euro ste­hen aktu­el­le zu Buche. Die Min­der­auf­wen­dun­gen zum Bei­spiel für Mai­kir­mes Bür­ger­bü­ro, Büche­rei oder Muse­um betra­gen dage­gen bei 180.058 Euro.

Gene­rell sei aber ein Anspa­ren gegen die Ver­lus­te nicht gera­ten, gab Christ die Ein­schät­zung im Rat­haus wie­der. Selbst wenn man auf alle frei­wil­li­gen Leis­tun­gen ver­zich­ten wür­de, könn­te man die­ses Volu­men den­noch nicht errei­chen. Das zer­stö­re viel­mehr Struk­tu­ren, da der Haus­halt bereits eng bemes­sen sei. Die Stadt lie­ge damit auch auf der Linie des Lan­des. „Kei­ne Haus­halts­sper­ren, kei­ne Nach­trags­haus­hal­te, Inves­ti­tio­nen nicht zurück­fah­ren“, lau­ten die Emp­feh­lun­gen aus Düsseldorf.

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Für Ent­las­tung in den Kom­mu­nen sor­gen die Staats­hil­fen aus dem Maß­nah­men­pa­ket, dass der Koali­ti­ons­aus­schuss am 3. Juni beschlos­se­nen hat­te. So sol­len kri­sen­be­ding­te Gewer­be­steu­er­aus­fäl­le pau­schal kom­pen­siert wer­den. Als wich­ti­ge und nach­hal­ti­ge, weil struk­tu­rel­le Ver­bes­se­rung, bewer­te­te Christ die Über­nah­me von Sozi­al­kos­ten durch den Bund. 25 Pro­zent der Kos­ten für Unter­kunft und Hei­zung in der Grund­si­che­rung für Arbeits­su­chen­de wer­den künf­tig über­nom­men. Für den Kreis Unna bedeu­te dies eine Ent­las­tung von 1,26 Mil­lio­nen Euro in die­sem Jahr, sag­te Christ.

Für das Kri­sen­ma­nage­ment der Stadt­ver­wal­tung ern­te­te der Bür­ger­meis­ter viel Aner­ken­nung. „Die Mit­ar­bei­ter der Ver­wal­tung haben einen Wahn­sinns­job gemacht und die stän­di­gen Ände­run­gen und Nach­steue­run­gen gut bewäl­tigt. Gro­ßen Respekt vor die­ser Leis­tung“, fand SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Lars Hüb­chen und stieß damit auf ein­hel­li­ge Zustim­mung im Aus­schuss. Gleich­zei­tig reg­te er an, die Erkennt­nis­se und Erfah­run­gen aus dem Umgang mit der Kri­se fest­hal­ten, zu bewer­ten und dar­aus zu lernen.

Lothar Christ hat­te zuvor das dis­zi­pli­nier­te und ruhi­ge Ver­hal­ten der Bür­ger – bis auf eini­ge weni­ge Aus­nah­men – gelobt. „Die Bevöl­ke­rung hat alles mit­ge­tra­gen“, stell­te er fest.

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