Mittwoch, März 22, 2023

Beiträge für Kita und OGS: Im Mai und Juni ausgesetzt

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Aktua­li­siert 28.04.2021 – 12.00 Uhr

Wer­ne. Die Eltern­bei­trä­ge für Kita und OGS wer­den für die Mona­te Mai und Juni nicht ein­ge­zo­gen. Das bestä­tig­te Maik Rolefs, Lei­ter des Jugend­amts in Wer­ne, auf Nach­fra­ge von WERN­Eplus. Die­ses Signal sei vom Land NRW gekom­men, das zusam­men mit den Kom­mu­nen den Kos­ten­ap­pa­rat je zur Hälf­te finan­ziert. Bereits einen Tag zuvor hat­te die Stadt Wer­ne auf ihrer Home­page bekannt gege­ben, die Kita- und OGS-Bei­trä­ge für den Monat Mai bis zu einer abschlie­ßen­den Ent­schei­dung des Lan­des NRW auszusetzen.

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„Die Eltern haben zuletzt auch mit E‑Mails an uns ihrem Unmut Luft ver­schafft. Sie woll­ten eine Ent­schei­dung”, berich­te­te Rolefs. Klar ist, dass die Stadt nicht vor­pre­schen kann, son­dern stets auf ein Zei­chen aus Düs­sel­dorf war­ten muss, um nicht in Ver­le­gen­heit zu kom­men, am Ende die kom­plet­ten Bei­trä­ge erstat­ten zu müs­sen. „Rund zwölf Pro­zent machen die Eltern­bei­trä­ge in der Gesamt­fi­nan­zie­rung aus. Den Rest tei­len sich Stadt und Land”, erklär­te der Jugendamtsleiter.

Für die Aus­set­zung der Eltern­bei­trä­ge im Mai und Juni müs­se man nun eine Dring­lich­keits­ent­schei­dung des Rates ein­ho­len, so Maik Rolefs wei­ter. Auf die Fra­ge, ob es auch noch eine rück­wir­ken­de Erstat­tung der Bei­trä­ge der Mona­te Febru­ar, März und April gäbe, ant­wor­te­te er: „Vom Land NRW sicher nicht.” 

Ursprüng­li­che Meldung

Wer­ne. Die Coro­na-Pan­de­mie for­dert beson­ders den Eltern eine Men­ge ab. Sie sol­len ins Home­of­fice, neben­bei beim Home-Schoo­ling eine lehr­be­glei­ten­de Rol­le ein­neh­men oder – wenn mög­lich – ihre Kin­der nicht in die Kita oder in die Offe­nen Ganz­tags­schu­len (OGS) bringen. 

Nach­dem die Bei­trä­ge für Kita und OGS im Janu­ar zu jeweils 50 Pro­zent von Stadt und Land NRW über­nom­men wur­den, war­ten die Eltern bis heu­te auf eine Ent­schei­dung von der Lan­des­re­gie­rung. „Wir haben noch kei­ne Infor­ma­tio­nen aus Düs­sel­dorf. Die Stadt wür­de wie­der die Hälf­te über­neh­men”, betont Wer­nes zustän­di­ger Dezer­nent Alex­an­der Ruhe, ver­weist aber auch auf die der­zei­ti­ge Unsicherheit.

Eltern und Kom­mu­nen bräuch­ten Klar­heit und erwar­ten, dass sich das Land wie bis­her betei­ligt, for­dern der Städ­te­tag und Land­kreis­tag NRW in einer gemein­sa­men Erklä­rung eine Ent­schei­dung des Lan­des zur Finan­zie­rung der Elternbeiträge.

„Es kann nicht sein, dass das Land seit Wochen eine Ent­schei­dung vor sich her­schiebt, ob und wie es die Eltern­bei­trä­ge für Kitas und die Offe­ne Ganz­tags­schu­le für den Monat Febru­ar erstat­tet. Die Lan­des­re­gie­rung hat­te die Eltern aus­drück­lich dazu auf­ge­for­dert, die Kin­der auch im Febru­ar ganz über­wie­gend zu Hau­se zu betreu­en. Die gro­ße Mehr­heit der Fami­li­en ist die­sem Appell gefolgt. Die Eltern erwar­ten daher, dass die Kom­mu­nen auf die Gebüh­ren für Kita und Offe­ne Ganz­tags­schu­le für Febru­ar ver­zich­ten. Der Druck vor Ort ist enorm. Die­se Erwar­tung kön­nen die Kom­mu­nen aber nicht ohne Unter­stüt­zung des Lan­des erfül­len. Die Eltern wür­den es dann aber nicht ver­ste­hen, wenn sie in finanz­schwa­chen Kom­mu­nen zah­len müss­ten, wäh­rend Eltern in ande­ren Kom­mu­nen von der Bei­trags­zah­lung befreit wer­den”, heißt es wei­ter. Wenn das Land nun von der bewähr­ten Pra­xis abwei­che, die Hälf­te der finan­zi­el­len Aus­fäl­le zu über­neh­men, wer­de das Ver­trau­en kosten. 

Auch für Eltern in Wer­ne wird das War­ten auf die Kos­ten­er­stat­tung zur Gedulds­pro­be. „Wir wur­den von der Schu­le dar­auf hin­ge­wie­sen, unbe­dingt zu prü­fen, ob die Betreu­ung nicht auch ander­wei­tig mög­lich ist. Unse­re Kids gehen seit Mona­ten nicht in die OGS, und das ist durch­aus von den Ver­ant­wort­li­chen so gewollt”, schreibt ein zwei­fa­cher Fami­li­en­va­ter an WERN­Eplus. Drei Mal muss­te der vol­le Bei­trag ent­rich­tet wer­den. „Das ist eine Men­ge Koh­le ohne jede Gegen­leis­tung und betrifft vie­le Fami­li­en in Wer­ne”, so der Vater weiter.

Auf Anfra­ge von WERN­Eplus in Düs­sel­dorf heißt es aus dem NRW-Fami­li­en­mi­nis­te­ri­um kurz und knapp: „Wir wer­den in der Lan­des­re­gie­rung prü­fen, wie stark die pan­de­mie­be­ding­ten Ein­schrän­kun­gen der Betreu­ungs­zei­ten gewe­sen sind und ob wir ange­sichts der Belas­tung des Haus­halts für die Sta­bi­li­sie­rung des Sys­tems rück­wir­kend erstat­ten können.”

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