Samstag, Juni 3, 2023

Bauunternehmen kritisieren Ersatzbaustoff-Verordnung

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Wer­ne. Über ein Gespräch zwi­schen dem CDU-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Hubert Hüp­pe und orts­an­säs­si­gen Bau­un­ter­neh­men berich­tet Ste­phan Weh­mei­er von des­sen Wahl­kreis­bü­ro in einer Medienmitteilung.

Die Unter­neh­mer, dar­un­ter Fami­lie Sie­vert von Sie­vert Bau aus Wer­ne, Frank Dutsch von DK Bau aus Berg­ka­men, sowie Dirk Ber­ke­mey­er vom NRW-Lan­des­bau­ver­band äußer­ten dem­nach ihre Sor­ge über die Ersatz­bau­stoff­ver­ord­nung des Bun­des, die am 1. August 2023 in Kraft tre­ten soll. Die Ver­ord­nung stel­le die Unter­neh­men vor gro­ße Herausforderungen.

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Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te zeig­te Ver­ständ­nis für die Sor­gen der Unter­neh­mer: „Immer mehr Auf­la­gen und unsin­ni­ge Vor­schrif­ten behin­dern und zer­stö­ren im schlimms­ten Fall klei­ne und mit­tel­stän­di­sche Bau­un­ter­neh­men. Dadurch wird Bau­en immer teu­rer, Arbeitnehmer/innen sind von Arbeits­platz­ver­lust bedroht und das Ver­spre­chen der Ampel­re­gie­rung, 400.000 neue Woh­nun­gen zu bau­en, kön­nen wir getrost vergessen.“

Hubert Hüp­pe (CDU): „Neh­me The­ma mit nach Berlin“

In dem Gespräch hät­ten sich die Bau­un­ter­neh­men über zusätz­li­che Doku­men­ta­ti­ons­pflich­ten beklagt. So sehe die Ver­ord­nung eine Viel­zahl neu­er Klas­si­fi­zie­run­gen für mine­ra­li­sche Ersatz­bau­stof­fe vor. Außer­dem sol­le Boden­aus­hub unab­hän­gig von einer Schad­stoff­be­las­tung als Abfall ein­ge­stuft wer­den, hieß es fer­ner. Hüp­pe beton­te: „Die Bau­un­ter­neh­men haben mir ein­dring­lich geschil­dert, dass sie sich mit immer mehr büro­kra­ti­schen Anfor­de­run­gen kon­fron­tiert sehen, die von klei­nen Unter­neh­men kaum noch zu bewäl­ti­gen sind.“

Er sag­te zu, das The­ma mit nach Ber­lin zu neh­men und sich an die Fach­spre­cher der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on, Dr. Anja Weis­ger­ber (Umwelt) und Chris­ti­an Frei­herr von Stet­ten (Par­la­ments­kreis Mit­tel­stand), zu wen­den. „Wir müs­sen das Bau­en end­lich ein­fa­cher machen und den Druck auf die Ampel­ko­ali­ti­on in die­ser Fra­ge erhö­hen“, so der hei­mi­sche Abgeordnete.

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