Montag, Januar 24, 2022

Polizei kündigt konsequentes Vorgehen gegen „Spaziergänge” an

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Werne/Kreis Unna. Nach­dem es inner­halb von zwei Tagen in Bergka­men, Unna und Werne zu drei soge­nan­nten „Spaziergän­gen“ von Geg­n­ern der Coro­na-Schutz­maß­nah­men gekom­men ist, kündigt die Kreis­polizeibehörde Unna ein weit­er­hin kon­se­quentes Vorge­hen gegen diese unangemelde­ten Ver­anstal­tun­gen an.

Die Ver­ant­wortlichen verabre­den sich in Chats zu diesen Aktio­nen und verzicht­en gezielt auf eine Anmel­dung dieser Ver­samm­lun­gen. Dieses Vorge­hen erschw­ert der Polizei eine ein­satz­tak­tis­che Pla­nung im Vor­feld und somit den Schutz der Ver­anstal­tun­gen, die Prü­fung von möglicher­weise zeit­gle­ich stat­tfind­en­den Protesten sowie die Ver­fü­gung von Aufla­gen, heißt es.

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„Die Men­schen haben ein ver­fas­sungsmäßiges Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit. Die Teil­nehmenden wollen dem Rechtsstaat allerd­ings auf die Füße treten, indem sie das Ver­samm­lungsrecht ver­suchen zu umge­hen. Das lassen wir als zuständi­ge Ver­samm­lungs­be­hörde nicht zu“, betont Lan­drat Mario Löhr, Leit­er der Kreis­polizeibehörde Unna.

„Wie schon bei den jüng­sten drei Ver­anstal­tun­gen wer­den wir auch kün­ftige unangemeldete Ver­samm­lun­gen dieser Art bew­erten, Gefahren­prog­nosen erstellen, eventuell die Ver­samm­lun­gen auflösen und rechtliche Schritte gegen die Teil­nehmenden ein­leit­en. Wir waren und sind per­son­ell bestens aufgestellt, um auf diese Ein­sat­zla­gen zu reagieren“, so Löhr abschließend.

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