Donnerstag, März 23, 2023

Bürgermeister und BIN: konstruktiver Austausch

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Wer­ne. Bür­ger­meis­ter Lothar Christ und Ver­tre­ter der Bür­ger­initia­ti­ve Nein! Indus­trie­ge­biet Nord­lip­pe­stra­ße (BIN) blei­ben im Gespräch. Auf Ein­la­dung des Ver­wal­tungs­chefs traf man sich am ver­gan­ge­nen Frei­tag, 21. Mai, zu einem rund zwei­stün­di­gen Austausch. 

Zu Beginn des Gesprächs erläu­ter­ten bei­de Sei­ten ihre Ansich­ten zu den Pla­nun­gen für ein rund 32 Hekt­ar gro­ßes Gewer­be- und Indus­trie­ge­biet nörd­lich der Nord­lip­pe­stra­ße aus öko­lo­gi­scher wie öko­no­mi­scher Sicht.

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„Ein sehr kon­struk­ti­ves Gespräch“, lau­te­te im Nach­gang sowohl die Bewer­tung des Bür­ger­meis­ters als auch die von Axel Kers­t­ing. Der BIN-Spre­cher hat­te sich vor weni­gen Tagen bereits eben­so geäu­ßert. Zumin­dest zum Teil sei man auf gegen­sei­ti­ges Ver­ständ­nis gesto­ßen, berich­te­te Alex­an­der Mein­hardt, Refe­rent des Bür­ger­meis­ters, in einer Medi­en­mit­tei­lung der Stadt zum Gesprächs­ver­lauf.

Obwohl ich davon über­zeugt bin, dass ein an Kli­ma­schutz­aspek­ten ori­en­tier­tes Gewer­be­ge­biet für die wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung von Wer­ne rich­tig ist, möch­te ich Sie bei dem Bür­ger­be­geh­ren for­mell unter­stüt­zen“, wand­te sich Lothar Christ an die Initia­ti­ve. Er begrü­ße es, wenn es zu einem Bür­ger­ent­scheid kom­me, und die­se bedeu­ten­de Ent­schei­dung damit die größt­mög­li­che demo­kra­ti­sche Legi­ti­ma­ti­on erfah­re, beton­te er nachdrücklich.

Wenn mög­lich, wol­le sich der Bür­ger­meis­ter auch für eine Frist­ver­län­ge­rung ein­set­zen, damit den Initia­to­ren noch mehr Zeit zur Ver­fü­gung ste­he, die not­wen­di­ge Anzahl an Unter­schrif­ten zu sam­meln, schil­der­te Mein­hardt des­sen Ent­ge­gen­kom­men. Dabei müs­se man wis­sen, dass die Frist bis zur Ein­rei­chung der gesam­mel­ten Unter­schrif­ten um bis zu vier wei­te­re Wochen ver­län­gert wer­den kön­ne, wenn die vom Land momen­tan noch bis zum 18. Juni fest­ge­setz­te epi­de­mi­sche Lage fort­ge­führt wer­de, füg­te der Pres­se­spre­cher erklä­rend hinzu.

Damit das Bür­ger­be­geh­ren die for­mel­len Vor­aus­set­zun­gen wei­ter­hin frist­ge­recht erfül­le, habe man mit den Initia­to­ren einen zeit­li­chen Fahr­plan erar­bei­tet, hieß es wei­ter. Dem­nach sol­le am 23. Juni zunächst die Vor­prü­fung im Stadt­rat statt­fin­den. Dar­an anschlie­ßend könn­ten dann die not­wen­di­gen Unter­schrif­ten gesam­melt werden. 

Nach frist­ge­rech­ter Ein­rei­chung der Unter­schrif­ten wer­de die Ver­wal­tung die­se dann prü­fen und schließ­lich kön­ne der Stadt­rat in der Sit­zung am 29. Sep­tem­ber dar­über befin­den, ob eine aus­rei­chen­de Anzahl an Unter­schrif­ten ein­ge­bracht wur­de und ob er dem Bür­ger­be­geh­ren fol­gen wol­le. Soll­te das nicht der Fall sein, erfol­ge der Bür­ger­ent­scheid inner­halb von drei Mona­ten, umriss Mein­hardt den Ablauf des Verfahrens.

Die drei Initia­to­ren hät­ten sich über das kon­struk­ti­ve Gespräch mit dem Bür­ger­meis­ter erfreut gezeigt. Man neh­me dem Bür­ger­meis­ter sei­ne Aus­sa­gen ab und mer­ke, wie ihm, wenn er auch ande­rer Mei­nung sei, die Stadt Wer­ne sicht­lich am Her­zen lie­ge. Bür­ger­meis­ter Lothar Christ habe sei­ner­seits den sach­li­chen Aus­tausch gelobt und bei­de Sei­ten ver­spra­chen sich, im Gespräch blei­ben zu wol­len, fass­te der Pres­se­spre­cher zusammen.

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