Werne. Die Bürgerinitiative Industriegebiet Nordlippestraße, kurz BIN, plant am 6. Mai ihre Vereinsgründung. Das teilt Axel Kersting für die Initiative mit. Damit BIN, schon allein aus rechtlichen Gründen, sicherer agieren könne, wurde bereits bei der Gründungsversammlung beschlossen, parallel einen eingetragenen Verein zu gründen.
Nachdem die Satzung nun final juristisch geprüft sei und ein lokal ansässiger Notar die Vereinsgründung beim Dortmunder Amtsgericht angemeldet habe steht der Umsetzung dieses Vorhabens nichts mehr im Wege, kündigt er an.
Das Ordnungsamt habe der BIN unter Einhaltung der gültigen Regeln eine corona-konforme Gründungsversammlung mit bis zu 20 Personen genehmigt. Sobald der Verein im Vereinsregister eingetragen sei, so Kersting weiter, könne auch die fertiggestellte Homepage sowie der eigene Account in Facebook freigeschaltet werden.
Auch mit Plakaten macht die BIN auf ihr Anliegen bereits aufmerksam. In der vergangenen Woche habe man bereits erste Plakate erstellt und zwei plakatierte Anhängern im Stiegenkamp positioniert. Zwei weitere sollen folgen, um die Bürger, die im Norden in Werne ein- und ausfahren sowie diejenigen, die den Stiegenkamp und den Grünen Winkel zur Naherholung nutzen, auf das geplante Industriegebiet aufmerksam zu machen. Parallel wurden auf Initiative eines Mitglieds kleinere Plakate erstellt, die im Stil naiver Malerei den Unterschied zwischen dem, wie es sein sollte und dem, was geplant ist, wunderbar anschaulich macht. Diese wurden an Werner Einzelhändler in der Innenstadt verteilt, die diese gern in ihre Schaufenster gehängt hätten, schildert Kersting.
Wie bereits die Stadt Werne über die lokalen Medien mitteilte, hat BIN einen Antrag auf Bürgerbegehren gestellt. Bürgermeister Lothar Christ habe den drei Vertretern von BIN, die dazu ihre Unterschrift geleistet haben, bereits ein umfangreiches Antwortschreiben zukommen lassen, sodass der Prozess seinen regulären Weg geht, bis die Unterschriftensammlung starten werde.
„Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid sind wichtige Elemente, die der Gesetzgeber für eine ‚unmittelbare oder direkte Demokratie´ geschaffen hat. Es dient der Verbesserung der bürgerlichen Beteiligung an der kommunalen Selbstverwaltung und schafft mehr unmittelbare Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerschaft. Der Bürgerentscheid hat letztlich die Wirkung eines Ratsbeschlusses“, schreibt der Sprecher der Initiative. Die Planungen für das koordinierte Sammeln von Unterschriften bei allen kommunalwahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern unter Lockdown-Bedingungen würden momentan stark vorangetrieben.
Die Nachfrage von BIN beim Kreis Unna und auch beim Regionalverband Ruhr zum geplanten Kooperationsstandort wurde dort mit großer Verwunderung aufgenommen, heißt es in der Mitteilung. Dort gehe man offen und transparent mit dem Thema um. „Da die Stadt Werne augenscheinlich keine Notwendigkeit für diese Transparenz gegenüber ihren Bürgern und auch nach Veröffentlichung des Vorhabens keine Veranlassung sieht, detaillierte Informationen bekannt zu geben, sahen die Mitglieder von BIN das Bürgerbegehren als einziges Mittel zum Zweck an, gegen diese Planungen vorzugehen und die Bürger*Innen mitzunehmen“, begründet Kersting.
Weitere Infos (in Kürze) unter BINdabei-Werne.de oder schreibe BIN an BIN-Werne@posteo.de
