Freitag, März 24, 2023

BIN Werne: Initiative plant Vereinsgründung

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Wer­ne.  Die Bür­ger­initia­ti­ve Indus­trie­ge­biet Nord­lip­pe­stra­ße, kurz BIN, plant am 6. Mai ihre Ver­eins­grün­dung. Das teilt Axel Kers­t­ing für die Initia­ti­ve mit. Damit BIN, schon allein aus recht­li­chen Grün­den, siche­rer agie­ren kön­ne, wur­de bereits bei der Grün­dungs­ver­samm­lung beschlos­sen, par­al­lel einen ein­ge­tra­ge­nen Ver­ein zu gründen.

Nach­dem die Sat­zung nun final juris­tisch geprüft sei und ein lokal ansäs­si­ger Notar die Ver­eins­grün­dung beim Dort­mun­der Amts­ge­richt ange­mel­det habe steht der Umset­zung die­ses Vor­ha­bens nichts mehr im Wege, kün­digt er an.

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Das Ord­nungs­amt habe der BIN unter Ein­hal­tung der gül­ti­gen Regeln eine coro­na-kon­for­me Grün­dungs­ver­samm­lung mit bis zu 20 Per­so­nen geneh­migt. Sobald der Ver­ein im Ver­eins­re­gis­ter ein­ge­tra­gen sei, so Kers­t­ing wei­ter, kön­ne auch die fer­tig­ge­stell­te Home­page sowie der eige­ne Account in Face­book frei­ge­schal­tet werden.

Auch mit Pla­ka­ten macht die BIN auf ihr Anlie­gen bereits auf­merk­sam. In der ver­gan­ge­nen Woche habe man bereits ers­te Pla­ka­te erstellt und zwei pla­ka­tier­te Anhän­gern im Stie­gen­kamp posi­tio­niert. Zwei wei­te­re sol­len fol­gen, um die Bür­ger, die im Nor­den in Wer­ne ein- und aus­fah­ren sowie die­je­ni­gen, die den Stie­gen­kamp und den Grü­nen Win­kel zur Nah­erho­lung nut­zen, auf das geplan­te Indus­trie­ge­biet auf­merk­sam zu machen. Par­al­lel wur­den auf Initia­ti­ve eines Mit­glieds klei­ne­re Pla­ka­te erstellt, die im Stil nai­ver Male­rei den Unter­schied zwi­schen dem, wie es sein soll­te und dem, was geplant ist, wun­der­bar anschau­lich macht. Die­se wur­den an Wer­ner Ein­zel­händ­ler in der Innen­stadt ver­teilt, die die­se gern in ihre Schau­fens­ter gehängt hät­ten, schil­dert Kersting.

Wie bereits die Stadt Wer­ne über die loka­len Medi­en mit­teil­te, hat BIN einen Antrag auf Bür­ger­be­geh­ren gestellt. Bür­ger­meis­ter Lothar Christ habe den drei Ver­tre­tern von BIN, die dazu ihre Unter­schrift geleis­tet haben, bereits ein umfang­rei­ches Ant­wort­schrei­ben zukom­men las­sen, sodass der Pro­zess sei­nen regu­lä­ren Weg geht, bis die Unter­schrif­ten­samm­lung star­ten werde.

„Das Bür­ger­be­geh­ren und der Bür­ger­ent­scheid sind wich­ti­ge Ele­men­te, die der Gesetz­ge­ber für eine ‚unmit­tel­ba­re oder direk­te Demo­kra­tie´ geschaf­fen hat. Es dient der Ver­bes­se­rung der bür­ger­li­chen Betei­li­gung an der kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung und schafft mehr unmit­tel­ba­re Mit­spra­che- und Betei­li­gungs­mög­lich­kei­ten für die Bür­ger­schaft. Der Bür­ger­ent­scheid hat letzt­lich die Wir­kung eines Rats­be­schlus­ses“, schreibt der Spre­cher der Initia­ti­ve.  Die Pla­nun­gen für das koor­di­nier­te Sam­meln von Unter­schrif­ten bei allen kom­mu­nal­wahl­be­rech­tig­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­gern unter Lock­down-Bedin­gun­gen wür­den momen­tan stark vorangetrieben.

Die Nach­fra­ge von BIN beim Kreis Unna und auch beim Regio­nal­ver­band Ruhr zum geplan­ten Koope­ra­ti­ons­stand­ort wur­de dort mit gro­ßer Ver­wun­de­rung auf­ge­nom­men, heißt es in der Mit­tei­lung. Dort gehe man offen und trans­pa­rent mit dem The­ma um. „Da die Stadt Wer­ne augen­schein­lich kei­ne Not­wen­dig­keit für die­se Trans­pa­renz gegen­über ihren Bür­gern und auch nach Ver­öf­fent­li­chung des Vor­ha­bens kei­ne Ver­an­las­sung sieht, detail­lier­te Infor­ma­tio­nen bekannt zu geben, sahen die Mit­glie­der von BIN das Bür­ger­be­geh­ren als ein­zi­ges Mit­tel zum Zweck an, gegen die­se Pla­nun­gen vor­zu­ge­hen und die Bürger*Innen mit­zu­neh­men“, begrün­det Kersting.

Wei­te­re Infos (in Kür­ze) unter BINdabei-Werne.de oder schrei­be BIN an BIN-Werne@posteo.de 

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