Samstag, November 23, 2024

Zu wenig Anträge: Ausschuss kappt Zuschuss für Stoffwindeln

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Werne. Der Stoffwindelzuschuss ist passé. Gegen drei Stimmen beschloss der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien in seiner Sitzung am Donnerstag (14. November 2024), die Anschaffung von Stoffwindeln nicht mehr zu unterstützten.

Die Grünen hatten den Zuschuss vor zwei Jahren angeregt. Im März 2023 hatte der Jugendhilfeausschuss dann einstimmig entsprechende Richtlinien festgelegt. So erhielten Familien mit Hauptwohnsitz in Werne, die Stoff- statt Einwegwindeln verwenden wollten, für das erste Kind einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 150 Euro, für jedes weitere Kind in Höhe von 50 Euro. Dafür wurden jeweils 5.000 Euro im Budgetplan für die Jahre 2023 und 2024 zurückgestellt. Politik und Verwaltung hofften, auf diesem Weg einen Beitrag zur Reduzierung von Abfall leisten zu können.

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Eine Hoffnung, die sich nicht erfüllt hatte. So sah es die Mehrheit der Ausschussmitglieder, als sie über die Fortsetzung des Stoffwindelzuschusses für das Jahr 2025 beriet. Laut Verwaltungsvorlage wurden 13 Anträge im Jahr 2023 gestellt und 16 im Jahr 2024. „Insgesamt haben wir von 24 Anträgen fürs erste Kind 23 Mal den Höchstbetrag von 150 Euro bewilligt“, sagte der zuständige Dezernent Frank Gründken.

Einmal habe der Zuschuss aufgrund zu geringer Rechnungsbeträge um die Hälfte gekürzt werden müssen. Für weitere Kinder seien insgesamt fünf Anträge eingereicht worden, drei davon wurden bewilligt. Sein Fazit lautete: „Aus Sicht der Verwaltung ist eine Fortsetzung der Zuschussgewährung wünschenswert und gleichzeitig nicht zwingend notwendig.“ Nach den bisherigen Erfahrungen könne der zur Verfügung stehende Gesamtbetrag von aktuell 5.000 Euro auf 3.000 Euro begrenzt werden.

Der Zuschuss sei „unbedingt notwendig“ und komme auch bei den Familien gut an, argumentierte Rainer Hotz vom Bündnis 90/Die Grünen. Cornelia Oßwald-Blaschke von der SPD sah das anders: „Ursprünglich wollten wir mit diesem Zuschuss einen ökologischen Beitrag leisten. Angesichts der relativ wenigen Anträge habe ich nicht den Eindruck, dass das gefruchtet hat.“

Diesen Eindruck teilten Dr. Michelle Müller-Schaber von der CDU und Carolin Siegeroth von der FDP. Auch sie plädierten dafür, die Stoffwindeln nicht mehr zu bezuschussen. Mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen stimmten alle Fraktionen sowie die Mehrheit der stimmberechtigten sachkundigen Bürger dafür, den Zuschuss einzustellen.

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